Die Rechtspflegekommission hat ihren Bericht über die Prüfungstätigkeit 2023/2024 verabschiedet. Sie prüfte das Kantonsgericht, die Verwaltungsrekurskommission und die Strafanstalt Saxerriet.
Die Rechtspflegekommission hat ihren Bericht über die Prüfungstätigkeit 2023/2024 verabschiedet. Sie prüfte das Kantonsgericht, die Verwaltungsrekurskommission und die Strafanstalt Saxerriet.
Die Rechtspflegekommission hat sich bei den Visitationen über den Umgang mit Kindern im Verfahren beziehungsweise im Strafvollzug informiert. Dem Kantonsgericht empfiehlt sie, auf eine kinderfreundliche Einrichtung für Kinderanhörungen zu achten. Das Kantonsgericht leidet jedoch unter einer anhaltend hohen Geschäftslast. Verschärfend kommt hinzu, dass die Schweizerische Strafprozessordnung die zweitinstanzlichen Gerichte seit dem 1. Januar 2024 verpflichtet, Fälle innerhalb von zwölf Monaten zu erledigen. Diese Frist kann das Kantonsgericht aufgrund des hohen Pendenzenstands nicht einhalten.
Bei der Visitation der Strafanstalt Saxerriet zeigte sich, dass diese unter grossem Einsatz der Leitungsebene professionell geführt und die Vollzugs- und Arbeitsbedingungen stetig verbessert werden. Der offene Vollzug funktioniert: Es sind jährlich nur wenige Fluchten zu verzeichnen. Bei der Infrastruktur besteht Erneuerungsbedarf.
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