Nach dem angekündigten Verbot der Hamas sieht Verfassungsschutz-Chef Haldenwang »eine ganze Reihe« weiterer islamistischer Vereine, die verboten werden könnten.
sowie das Vereinsverbot gegen das Netzwerk »Samidoun« reflektierten die Erkenntnislage des Bundesamts für Verfassungsschutz , sagte Haldenwang bei einer öffentlichen Anhörung der Chefs der Nachrichtendienste des Bundes durch das parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages in
Die beiden Vereine seien »nicht die einzigen beiden Organisationen, die man betrachten kann«, es gäbe »eine ganze Reihe« von Vereinen, die für ein Verbot infrage kämen. Er wollte allerdings keine Details nennen. Antisemitismus gehöre zur DNA islamistischer Strukturen, sagte Haldenwang.
Normalerweise tagt das Gremium des Bundestags, das die Arbeit der Geheimdienste kontrollieren soll, hinter verschlossenen Türen. Der Inhalt seiner Sitzungen ist, abgesehen von einer öffentlichen Anhörung pro Jahr, geheim.Auf diesem Gerät weiterlesen
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