Kabinettsklausur - Scholz: Putin hat sich mit Überfall auf die Ukraine verrechnet

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Bundeskanzler Scholz hat die Einschätzung geäußert, dass sich der russische Präsident Putin mit dem Angriffskrieg gegen die Ukraine verkalkuliert habe.

Als Reaktion auf den russischen Angriff habe sich eine Gemeinschaft gebildet, die dafür gesorgt habe, dass die Ukraine militärisch mit Rüstungsgütern unterstützt werde, betonte Scholz. Auch Deutschland werde sich daran unverändert beteiligen.

Verteidigungsministerin Lambrecht hatte zuvor mitgeteilt, dass die Regierung die Lieferung von schweren Artilleriegeschützen aus den Beständen der Bundeswehr an die Ukraine prüfe. Es werde mit den Verbündeten erörtert, ob die Ukraine mit fünf der etwa 40 einsatzbereiten deutschen Panzerhaubitzen unterstützt werden könne. In der vergangenen Woche hatte die Bundesregierung erstmals den Export schwerer Waffen direkt aus Deutschland genehmigt.

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