Jubel für Hamas-Terror: Können Juden-Hasser abgeschoben werden?

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Jubel für Hamas-Terror: Können Juden-Hasser abgeschoben werden?
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Die große Frage: Wie kann Deutschland mit diesem Israel-Hass umgehen?

Mitten in unseren Städten – in Berlin, Hamburg oder Frankfurt – haben Menschen seit dem Hamas-Terror gegen Israel den Tod israelischer Kinder, Frauen und Männer bejubelt. Auf der Sonnenallee in Berlin wurden Süßigkeiten verteilt, um den Terror zu feiern.

„Wer gegen den Staat Israel hetzt, wer Jüdinnen und Juden auf unseren Straßen angreift oder anpöbelt, muss binnen Stunden aus dem Verkehr gezogen werden“, sagt sogar Gitta Connemann , Vize-Präsidentin der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Connemann fordert daher, dass „sofort“ Schwerpunktstaatsanwaltschaften eingesetzt werden. „Wer mittags auf der Sonnenallee antisemitische Parolen brüllt, muss nachmittags vor dem Richter stehen.

► Abschiebegrund steht gegen Bleiberecht. Bspw. wird bei hier geborenen Migranten das Bleiberecht stark gewichtet. Für eine Ausweisung braucht es in der Regel schwere oder wiederholte Straftaten. Antisemitismus kann dabei strafverstärkend wirken.

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