Heute Nachmittag stellt sich der Sozialdemokrat der Vertrauensfrage, Ende Februar dürfte es Neuwahlen geben. Scholz’ Kanzlerschaft wird wohl als eine der glanzlosesten in die Annalen eingehen.
Heute Nachmittag stellt sich der Sozialdemokrat der Vertrauensfrage, Ende Februar dürfte es Neuwahlen geben. Scholz’ Kanzlerschaft wird wohl als eine der glanzlosesten in die Annalen eingehen.Das Urteil fiel brutal aus: «Wir hatten gute und weniger gute Kanzler, aber Olaf Scholz ist in 75 Jahren Bundesrepublik Deutschland der Tiefpunkt.
Die Ausgangslage, in der sich der Sozialdemokrat wiederfand, war denkbar schwierig: SPD und Grüne mussten mit der FDP zusammenarbeiten, einem Koalitionspartner, der ihnen inhaltlich fremd war. Die Gräben wollte der Kanzler mit Geld zuschütten, das er nicht hatte. Seinem Buchungstrick, nicht verbrauchte Mittel aus einem Corona-Fonds der Merkel-Jahre umzuwidmen, machte das deutsche Verfassungsgericht im November 2023 ein Ende. Für die Koalition war das Urteil ein Sargnagel.
Aussenpolitisch steht Deutschland am Ende von Scholz’ Amtszeit weitgehend isoliert da: Die osteuropäischen Nachbarn werfen Berlin mangelnde Unterstützung für die Ukraine vor, und anders als der französische Präsident Emmanuel Macron oder die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni versucht Scholz bis jetzt nicht einmal, den zukünftigen amerikanischen Präsidenten Donald Trump für sich einzunehmen.
War Scholz, wie Merz suggeriert, tatsächlich der schlechteste Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik? Es ist schwer, Staats- und Regierungschefs miteinander zu vergleichen, allein schon deshalb, weil sie auf die Herausforderungen, mit denen sie konfrontiert sind, nur begrenzt Einfluss haben. Hätte es in den 1970er-Jahren nicht den Terrorismus der Rote Armee Fraktion gegeben, Helmut Schmidt wäre den Deutschen wohl kaum derart positiv in Erinnerung geblieben.
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