Im Nahen Osten ist die angespannte Lage zwischen Israel und der Hamas eskaliert. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.
Israels Armee zieht sich aus Schifa-Klinik zurück - Leichen gefunden ++ Bericht: Virtuelles Treffen zu Rafah geplant
Die islamistische Terrororganisation Hamas hatte nach israelischer Darstellung in dem weitläufigen Areal erneut Kampf- und Kommandostellungen eingerichtet, nachdem das israelische Militär im letzten November schon einmal das Krankenhaus gestürmt hatte. Israel wirft der islamistischen Hamas vor, medizinische Einrichtungen systematisch für militärische Zwecke zu missbrauchen. Die Hamas weist dies zurück.
Die Terminplanung war unter anderem auch dadurch erschwert worden, dass Israels Regierung eigentlich bis zum Sonntag ein neues Gesetz zur Frage der Wehrpflicht für ultraorthodoxe jüdische Männer ausarbeiten sollte.Seit Jahrzehnten geltende Ausnahmen für ultraorthodoxe Männer bei der Wehrpflicht in Israel liefen in der Nacht zum Montag aus. Es war Netanjahus Regierung nicht gelungen, ein Gesetz zu verabschieden, das die Erleichterungen zementieren sollte.
Bei dem brutalen Terrorüberfall der Hamas und anderer extremistischer Gruppen aus dem Gazastreifen am 7. Oktober hatten Terroristen mehr als 250 Menschen aus Israel in das Küstengebiet verschleppt. Etwas mehr als 100 Geiseln waren im Rahmen eines Abkommens im November freigekommen. Knapp 100 Entführte in der Gewalt der Hamas dürften nach israelischen Schätzungen noch am Leben sein.
Ein Hamas-Anführer, Osama Hamdan, sagte dem arabischen Sender Al-Dschasira am Sonntag, seine Organisation fordere weiterhin ein Ende der israelischen Angriffe, einen israelischen Abzug aus dem Gazastreifen, die Rückkehr der Binnenflüchtlinge in den Norden des Gazastreifens sowie einen Wiederaufbau des Küstenstreifens. Israel lehnt das ab. Israels Ziel ist es, die Hamas zu zerschlagen. Hamdan warf Israel vor, die Verhandlungen zu behindern.
Die israelische Delegation war vor wenigen Tagen Medienberichten zufolge bis auf ein kleines Team aus Katar zurückbeordert worden. Grund war demnach, dass die Hamas einen Kompromissvorschlag der USA zurückgewiesen hatte. Die Terrororganisation besteht auf einem umfassenden Waffenstillstand, einschliesslich eines vollständigen israelischen Abzugs aus Gaza. Israel lehnt das ab. Israels Ziel ist es, die Hamas zu zerschlagen.
Der seit Jahrzehnten andauernde Streit um die Wehrpflicht in Israel hat grosse politische und gesellschaftliche Sprengkraft. Eine gesetzliche Regelung, die den meisten ultraorthodoxen Männer erlaubte, nicht in der Armee zu dienen, war im vergangenen Jahr abgelaufen. Es ist der Regierung bisher nicht gelungen, ein neues Gesetz zu verabschieden, eine alternative Regelung läuft am Sonntag um Mitternacht aus.
In beiden Ländern wurden als Folge des gegenseitigen Beschusses auch Zivilisten getötet. Es ist die schwerste Eskalation seit dem zweiten Libanon-Krieg 2006. Israels Armee bereitet sich nach eigenen Angaben für einen möglichen grösseren Krieg mit dem nördlichen Nachbarn vor. Israel will erreichen, dass sich die Hisbollah wieder hinter den 30 Kilometer von der Grenze entfernten Litani-Fluss zurückzieht - so wie es eine UN-Resolution aus dem Jahr 2006 vorsieht.
Unifil überwacht seit 1978 das Grenzgebiet zwischen Israel und dem Libanon. Der Blauhelmeinsatz gilt als eine der ältesten aktiven UN-Beobachtermissionen. Gegenwärtig sind etwas mehr als 10 000 Soldaten am Einsatz beteiligt.Trotz der Bedenken der USA wegen Israels geplanter Bodenoffensive gegen die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Rafah im Gazastreifen liefert Washington einem Zeitungsbericht zufolge Israel weitere Tausende schwerer Bomben und Kampfflugzeuge.
Israels Armee teilte auf Anfrage mit, man wolle die Berichte nicht kommentieren. Die Hisbollah veröffentlichte in einer Mitteilung die Namen von drei getöteten Mitgliedern, ohne genauere Details zu nennen. Aus Kreisen der Hisbollah hiess es aber, dass sie bei den Angriffen getötet worden seien. In Syrien waren im März 2011 im Zuge der arabischen Aufstände zahlreiche Menschen gegen die Staatsführung auf die Strasse gegangen. Die Sicherheitskräfte gingen mit Gewalt gegen die Demonstranten vor. Daraus entwickelte sich ein Bürgerkrieg mit internationaler Beteiligung, der bis heute andauert.
Bei dem Einsatz im Schifa-Krankenhaus, der grössten Klinik des Gazastreifens, wurden Hagari zufolge bislang 900 Verdächtige festgenommen. Mindestens 513 von ihnen sollen demnach Mitglieder der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Dschihads sein. Laut der israelischen Armee wurden im Zuge des Einsatzes rund 200 Terroristen im und um das Krankenhaus herum getötet. Die Angaben liessen sich zunächst nicht unabhängig bestätigen.
Weiter wurde Israel ermahnt dafür zu sorgen, dass seine militärischen Einheiten die Rechte der Palästinenser im Gazastreifen nicht verletzten. Dazu gehöre auch, die Lieferung von dringend benötigten Hilfsgütern zu verhindern.Der israelische Botschafter in Berlin, Ron Prosor, hat die Auflösung des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA wegen seiner Verstrickung in Terroraktivitäten der Hamas in Gaza verlangt.
Der Gefangene erzählte, er habe am 7. Oktober den Sicherheitszaun an der Grenze zu Israel überquert. Er sei mit einer Pistole und zwei Handgranaten bewaffnet gewesen. Er sei dann in einen Kibbuz in Grenznähe eingedrungen und dort in ein Haus gegangen. Dort habe er eine verängstigte junge Frau angetroffen. Nachdem er ihr Erscheinungsbild und ihre Kleidung sehr genau beschrieben hatte, sagte er, er habe sie vergewaltigt.
Die Organisation Euro-Med Human Rights Monitor warf Israels Armee dagegen vor, sie habe bei dem Einsatz in Schifa Zivilisten gezielt getötet, darunter auch Kinder. Palästinensische Medien berichteten am Donnerstag, ein Journalist des Hamas-nahen Radiosenders Saut Al-Kuds sei in der Klinik von Soldaten erschossen worden. Auch diese Angaben liessen sich nicht unabhängig überprüfen.
Israel reagierte mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive. Angesichts der hohen Zahl ziviler Opfer und der katastrophalen Lage im Gazastreifen steht Israel international immer stärker in der Kritik.Israels Armee hat erneut Ziele im Libanon attackiert. Bei zwei Luftangriffen wurden am Mittwochabend nach libanesischen Angaben mindestens neun Menschen getötet.
Sie forderten ausserdem die Aufnahme von Verhandlungen mit internationaler Hilfe zur «Beendigung und Überwindung des gegenwärtigen Gewaltkreislaufs». Nur so könne «eine umfassende Lösung für einen gerechten und dauerhaften Frieden hier in dem Land vorangebracht werden, in dem unser Herr sein Leben geopfert hat».
Die Al-Aksa-Moschee steht auf dem Tempelberg in Jerusalem, der drittheiligsten Stätte im Islam. Die Anlage ist aber auch Juden heilig, weil dort früher zwei jüdische Tempel standen. Zehntausende von Muslimen beten dort während des Fastenmonats Ramadan. Es war befürchtet worden, es könnte dabei wegen des Gaza-Kriegs zu neuer Gewalt kommen. Die Hamas hatte zu Protesten aufgerufen. Bisher verliefen die Gebete jedoch weitgehend friedlich.
Sie hatte in ihrem Bericht ein Waffenembargo gegen Israel und Sanktionen verlangt. Sie begründete dies damit, dass Israel nach ihrer Überzeugung mit dem Gaza-Krieg mit inzwischen mehr als 30'000 Toten das humanitäre Völkerrecht verletzt, etwa durch die kollektive Bestrafung der Palästinenser, die nicht mehr genug zu essen haben und wegen der Angriffe auf Krankenhäuser kaum noch ärztlich versorgt werden können.
Seit Beginn des Gaza-Kriegs nach dem Hamas-Massaker am 7. Oktober vergangenen Jahres hat sich die Lage im Westjordanland noch einmal zugespitzt. Mehr als 430 Palästinenser wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Ramallah seitdem bei israelischen Militäreinsätzen, Konfrontationen oder eigenen Anschlägen getötet. Es kam zugleich auch verstärkt zu Gewalt israelischer Siedler gegen Palästinenser.
Die Hisbollah kündigte nach dem Angriff Vergeltung an. Kämpfer hätten am Mittwochmorgen Dutzende Raketen auf den israelischen Grenzort Kiriat Schmona gefeuert. Laut dem israelischen Rettungsdienst Magen David Adom wurde bei einem Raketeneinschlag in einem Gebäude in dem Ort ein 25 Jahre alter Mann getötet. Er habe in der Stadt gearbeitet. Israelischen Medien zufolge soll er Mitglied der Arabisch sprechenden drusischen Minderheit in Israel sein.
Die US-Regierung wies seine Äusserung prompt zurück: Die Erklärung, dass die Hamas den jüngsten Vorschlag in den Geisel-Verhandlungen wegen der UN-Resolution zurückgewiesen habe, sei «in fast jeder Hinsicht ungenau, und sie ist unfair gegenüber den Geiseln und ihren Familien», sagte der Sprecher des US-Aussenministeriums, Matthew Miller, am Dienstag in Washington.
«Die Verhandlungen über die Geiseln und die Positionen der Hamas erfordern, dass wir uns bei unseren militärischen und diplomatischen Bemühungen die Hände reichen und den Druck auf die Hamas erhöhen», sagte Galant nach Mitteilung des Pentagons zu Beginn des Treffens mit Austin.
Kurz darauf habe Barnea sein Verhandlungsteam grösstenteils nach Hause beordert. Laut israelischen Medien liess er jedoch ein kleines Team in Katar, um die Gespräche fortzusetzen. Die US-Regierung, Katar und Ägypten bewerteten die derzeitige Situation lediglich als «Pause» in den Gesprächen und erwarteten, dass die Verhandlungen in einigen Tagen wieder aufgenommen werden, zitierte «Axios» eine mit der Angelegenheit vertraute Quelle.
Bei israelischem Beschuss in der Nacht auf Dienstag auf einen anderen libanesischen Grenzort wurden nach Angaben der libanesischen schiitischen Amal-Bewegung, die enge Verbindungen zur Hisbollah hat, drei ihrer Sanitäter leicht verletzt. Die israelische Armee sprach auch in dem Fall von einem Angriff auf ein Ziel der Hisbollah.
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