In Israel sollen bald ausländische TV-Sender verboten werden dürfen, die ein Risiko für die Staatssicherheit darstellen.
ARCHIV - Benjamin Netanjahu bei einer Kabinettssitzung des israelischen Verteidigungsministeriums im vergangenen Dezember. Heute wandte er sich per Video-Botschaft an die Öffentlichkeit. Foto: Ohad Zwigenberg/AP Pool/dpa - sda - Keystone/AP Pool/Ohad Zwigenberghat das sogenannte «Al-Dschasira-Gesetz» gebilligt.
Die Nachrichtenseite ynet berichtete, eine Schliessung könne von Kommunikationsminister Schlomo Karhi angeordnet werden. Damit könnten die Büroräume eines Senders in Israel geschlossen, die Sendeausrüstung beschlagnahmt, der Sender aus dem Programm der Anbieteran, er werde sich nach Billigung der Gesetzes umgehend für eine Schliessung von Al-Dschasira einsetzen. In der Vergangenheit waren ähnliche Bemühungen allerdings gescheitert.
Israel wirft dem Sender vor, voreingenommen zu berichten. Die Sendungen und Berichte Al-Dschasiras stellten «Hetze gegen Israel» dar, sagte Karhi im vergangenen Jahr nach dem Massaker der
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