Israel bildet Notstandsregierung ++ Bundesrat will Hamas als terroristische Organisation einstufen

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Im Nahen Osten ist die angespannte Lage zwischen Israel und Palästina eskaliert. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.

Israel hat nach dem verheerenden Grossangriff der islamistischen Hamas eine komplette Abriegelung des Gazastreifens angeordnet.Es ist die grösste Mobilmachung der Geschichte Israels in so kurzer Zeit.Der Bundesrat will die Hamas als terroristische Organisation einstufen. Er prüft die rechtlichen Optionen für ein Verbot der radikalislamischen Palästinenserorganisation, teilte er mit.

«Die Hamas sollte isoliert und aus jedem möglichen menschlichen Rahmen ausgeschlossen werden», so die Botschafterin weiter. Dies sei kein Schritt gegen das palästinensische Volk, sondern gegen die bösartige Terrororganisation, die ihre eigene Zivilbevölkerung in Gefahr bringe und nicht handle, um ihre Situation zu verbessern, sondern sie vielmehr schädige und in Gefahr bringe.

Die israelische Armee griff daraufhin nach eigenen Angaben Hunderte Terrorziele im Gazastreifen an. Die Zahl der dabei getöteten Palästinenser ist am Mittwoch auf mindestens 1055 gestiegen. Rund 5000 weitere Menschen seien verletzt worden, teilte das Gesundheitsministerium in Gaza mit.EU-Spitzenpolitiker, Abgeordnete und zahlreiche Mitarbeitende des EU-Parlaments haben eine Schweigeminute für die Opfer der Terrorangriffe auf Israel abgehalten.

Following the terrorist attacks by Hamas against 🇮🇱, we have indications of X/Twitter being used to disseminate illegal content & disinformation in the EU.Musk gab sich zunächst unwissend: Er rief Breton auf, die Verstösse aufzulisten, «damit die Öffentlichkeit sie sehen kann». Der Kommissar blieb hart: «Die Berichte ihrer Nutzer - und der Behörden - über Falschinformationen und die Verherrlichung von Gewalt sind ihnen gut bekannt.

Musk betonte immer wieder, dass aus seiner Sicht Twitter vor der Übernahme zu sehr die Redefreiheit eingeschränkt habe. Entsprechend lockerte er die Regeln für Äusserungen auf der Plattform. Unter anderem die jüdische Organisation ADL und einige Forscher sehen seitdem einen Anstieg antisemitischer Inhalte auf der Plattform. Musk weist dies zurück und drohte, die ADL vor Gericht zu zerren.

Die israelische Armee griff daraufhin nach eigenen Angaben Hunderte Terrorziele im Gazastreifen an. Die Zahl der dabei getöteten Palästinenser ist am Mittwoch auf mindestens 1055 gestiegen. Rund 5000 weitere Menschen seien verletzt worden, teilte das Gesundheitsministerium in Gaza mit.Nach dem Hamas-Grossangriff auf das israelische Grenzgebiet hat Israels Armee nach palästinensischen Angaben die Zentrale des Rettungsdienstes Roter Halbmond im nördlichen Gazastreifen zerbombt.

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