Sind die Daten europäischer Facebook- und Instagram-Nutzer in den USA sicher? Darüber gibt es seit Jahren Streit. Nun will die irische Datenschutzbehörde durchgreifen – ausgerechnet. Ein Bericht von chrkmann.
Bisher hat Irland sich wenig um die Regulierung der Tech-Konzerne gekümmert
Das Grundproblem: Unter welchen Bedingungen und Schutzstandards Nutzerdaten aus der EU in die USA geschickt werden dürfen,. 2015 klagte der österreichische Datenschutzaktivist Max Schrems erfolgreich gegen das sogenannte Safe-Harbor-Abkommen, das den Datenverkehr zuvor geregelt hatte . Die EU einigte sich mit den USA auf eine neue Vereinbarung, doch auch dieses"Privacy Shield" kippte der Europäische Gerichtshof 2020 auf erneute Klage von Schrems hin, unter anderem, weil EU-Bürger ihre Rechte in den USA weit schlechter einklagen konnten als US-Bürger.
Seit diesem"Schrems-II-Urteil" ist die Frage des Datentransfers wieder offen. Für den Übergang dürfen sich Plattformen wie Facebook damit behelfen,, womit jeder Einzelne den Transfer seiner Daten erlaubt. Die irische Datenschutzbehörde will nun verfügen, dass Facebook auch diese Klauseln nicht mehr nutzen darf - weil, wie gesagt: Datenschutzniveau in den USA ungenügend.
Dass ausgerechnet die Iren nun vorangehen, mag manchen verwundern. Bisher war die dortige Behörde nämlich nicht gerade dafür bekannt, besonders forsch für die Regulierung der Tech-Konzerne einzutreten. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber
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