Beim G7-Gipfel: In Mini-Statement spricht Scholz von „tiefem, tiefem Einschnitt“
teil. Am Nachmittag folgt dann eine weitere Arbeitssitzung zur Nahrungsmittelsicherheit und Geschlechtergerechtigkeit, zu der auch UN-Generalsekretär António Guterres eingeladen ist. Der Gipfel endet am Dienstagmittag.Die Polizei hat bei der Demonstration gegen das G7-Treffen im oberbayerischen Garmisch-Partenkirchen am Sonntag sechs Verstöße gegen das Versammlungsgesetz festgestellt.
Unter denjenigen, deren Personalien festgestellt wurden, seien auch eine Frau und ein Minderjähriger gewesen. Beide hätten während der Kontrolle angegeben, unter Kreislaufproblemen zu leiden. Darum sei der Rettungsdienst gerufen worden. Das Protestbündnis „Stop G7 Elmau“ meldete dagegen, dass fünf Menschen festgenommen worden und zwei von ihnen “wegen „Verstößen gegen das Versammlungsrecht“ in Haft“ seien, einer davon minderjährig.
Die Polizei sprach von insgesamt 900 Demonstrationsteilnehmern, die Veranstalter sahen mit 2000 mehr als doppelt so viele. Zu den zentralen Themen gehörten die Klimakrise und die Angst vor einer Eskalation des Ukraine-Krieges. Die Kundgebung war von einem massiven Aufgebot an Sicherheitskräften begleitet worden. In der Region sind insgesamt 18 000 Polizistinnen und Polizisten zum Gipfel im Einsatz.am Rande des G7-Gipfels in Elmau erklärte die Präsidentin der Europäischen Kommission: „Es ist wichtig, ihm ins Gesicht zu sagen, was wir von ihm halten, und was wir von dieser Art des Handelns halten.
Außerdem werde man der Ukraine so lange beistehen, wie es nötig ist, das sei das Grundmotto des Abends beim G7-Gipfel gewesen: „Hier geht es darum, ob die Demokratien sich durchsetzen, oder ob sich der Aggressor durchsetzt, der brutal die Ukraine überfallen hat“, so von der Leyen: „Andere Autokraten auf der Welt schauen sich sehr genau an, ob man mit brutaler Macht, militärischer Macht, heutzutage noch Grenzen verschieben kann und Länder überfallen kann, oder ob...
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