Im Zweifel trotzt der Angeklagte: Warum es so schwer wird, Russland wegen Kriegsverbrechen zu verurteilen

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Im Zweifel trotzt der Angeklagte: Warum es so schwer wird, Russland wegen Kriegsverbrechen zu verurteilen
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Internationaler Strafgerichtshof: Im Zweifel trotzt der Angeklagte: Warum es so schwer wird, Russland wegen Kriegsverbrechen zu verurteilen

Acht Jahre später will Bensoudas Nachfolger Karim Khan diese "Annahmen" in die neu aufgenommen Ermittlungen mitaufnehmen. Neben den Untersuchungen des IStGH hat auch der UN-Menschenrechtsrat eine Untersuchungskommission eingesetzt. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte später ebenfalls angekündigt, Ermittler in die Ukraine zu schicken.Dass Den Haag die Vorwürfe untersuchen will, setzt jedoch voraus, dass das Gericht überhaupt zuständig ist.

Nun leugnet Russland jedoch nicht nur die Vorwürfe und verweigert dementsprechend die Kooperation. Der Kreml erkennt weder den IStGH an, noch wird er sich einer wie auch immer gearteten Sonderkommission beugen. Sollte es zu einem Prozess kommen, fände der aller Wahrscheinlichkeit nach in Abwesenheit der Angeklagten, zumindest aber ohne die Hauptverantwortlichen statt.

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