Am kommenden Samstag war ein Marsch von Corona-Massnahmekritikern durch Basel, Weil am Rhein und Huningue vorgesehen – organisiert unter anderem von der Organisation Mass-Voll und den Freiheitstrychlern. Diese hat die Basler Polizei nun untersagt. Links-autonome Kreise riefen zur Gegendemonstration – unter dem Slogan «Basel bleibt nazifrei!».
wird verboten. Das teilt die Basler Polizei am Dienstag mit. Mittels Allgemeinverfügung werden am Wochenende jegliche Demonstrationen, Standkundgebungen und Mahnwachen untersagt.
Laut Mitteilung der Polizei sei der Grund dafür die zuspitzende Sicherheitslage im internationalen Kontext der Eskalation im Nahen Osten. Die Kantonspolizei handle mit diesem Verbot «im Interesse der Bevölkerung», um die öffentliche Sicherheit gewährleisten zu können. Am Freitagabend, 20. Oktober von 17 Uhr bis Sonntag, 22. Oktober Mitternacht sind jegliche Demonstrationen im Kanton Basel-Stadt verboten. Grundlage der Allgemeinverfügung sei die Verschärfung der Sicherheitslage im Kontext des Konflikts im Nahen Osten.
Das Verbot wurde mit Wissen beschlossen, dass die verfassungsmässig geschützte Meinungs- und Versammlungsfreiheit ein hohes Gut ist. Es erfolgt in Absprache mit der Departementsvorsteherin und den Städten Zürich und Bern. Die Kantonspolizei Basel-Stadt beurteilt die Sicherheitslage laufend und steht im ständigen Austausch mit ihren Partnerorganisationen.
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