IGH-Entscheid zu Israels Siedlungspolitik führt zu internationaler Isolierung

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Das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag könnte die internationale Stellung Israels weiter isolieren.

Das ist passiert Die Siedlungspolitik Israels verstösst nach Ansicht des Internationalen Gerichtshof in Den Haag gegen das Völkerrecht. «Das Überführen von Siedlern ins Westjordanland und nach Jerusalem sowie die Aufrechterhaltung ihrer Präsenz durch Israel verstösst gegen Artikel 49 der Vierten Genfer Konvention», erklärte der aus 15 Mitgliedern aus aller Welt bestehende IGH am Freitag.

«Das jüdische Volk ist kein Eroberer in seinem eigenen Land – nicht in unserer ewigen Hauptstadt Jerusalem und nicht im Land unserer Vorfahren in Judäa und Samaria.» Letzteres ist die historische Bezeichnung für das Westjordanland. So reagierte der palästinensische Präsident Der palästinensische Präsident sprach am Freitag von einer «historischen» Entscheidung und forderte, «dass Israel gezwungen wird, sie umzusetzen».

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