Die Budgetdebatte im St.Galler Stadtparlament am Dienstagabend war ein Auf und Ab. Nach einer achtstündigen Sitzung wurde das Budget mit einem Defizit von 27 Millionen Franken verabschiedet. Wo die Stadt nun überall spart, zeigt unsere Übersicht.
Die Budgetdebatte im St.Galler Stadtparlament am Dienstagabend war ein Auf und Ab. Nach einer achtstündigen Sitzung wurde das Budget mit einem Defizit von 27 Millionen Franken verabschiedet. Wo die Stadt nun überall spart, zeigt unsere Übersicht.Die Budgetdebatte im St.Galler Stadtparlament am Dienstagabend glich einer Achterbahnfahrt. Sie begann mit einer Demonstration der St.Galler Stadtwerke und der Gewerkschaft VPOD und bot hitzige Wortwechsel.
Ins Budget geschafft hat es unter anderem das Weihnachtsgeld für 2000 Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger und für rund 600 Asylsuchende, das der Stadtrat streichen wollte. Die Betroffenen hätten die 50 respektive 25 Franken schon dieses Jahr nicht mehr erhalten. Viele der Anwesenden – auch auf der Tribüne – freuten sich zudem über den Beibehalt der Badmeister am Mannenweiher und die Öffnungszeiten des Familienbads Dreilinden.
Das Stadtparlament unterstützte zudem zwei Anträge der Geschäftsprüfungskommission , die sich gegen die vom Stadtrat geplante Streichung der Schullager und des Freifachs Kunst und Handwerk stellte. Obwohl das Stadtparlament einige Sparvorschläge des Stadtrats abgeschmettert hat und die Löhne aller städtischen Angestellten erhöhte, verkleinerte es das Minus der Stadt um rund 250’000 Franken. Doch wo setzt die Stadt den Rotstift genau an?für rund 75’000 Franken. «Wir brauchen diese Stelle, um künftig besser zu sehen, wo wir sparen können», sagte Stadtpräsidentin Maria Pappa.
Nach dem Nein des Stimmvolks zum Nationalstrassen-Ausbauschritt befürchten Bürgerliche einen Stillstand in der Verkehrspolitik. Mitte-Nationalrat Nicolo Paganini schlägt vor, dass künftig gleichzeitig über den Ausbau von Strasse und Schiene entschieden wird. Bei den Grünen kommt das schlecht an.Copyright © St.Galler Tagblatt. Alle Rechte vorbehalten.