Hausarrest für Ex-Präsidenten – Moldaus Signal an Moskau

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Igor Dodon wird der Korruption beschuldigt, doch bei dem Machtkampf geht es vor allem um eins: die Position des Landes zwischen Ost und West.

Foto: Aurel Obreja

Der russlandfreundliche Ex-Präsident der Republik Moldau, Igor Dodon, ist wenige Tage nach seiner Festnahme in der Hauptstadt Chisinau von einem Gericht mit einem 30-tägigen Hausarrest belegt worden. Die Ermittlungen gegen ihn laufen weiter. Dodon war am Dienstag wegen des Verdachts des Geheimnisverrats, der Korruption, Bestechlichkeit und illegalen Parteienfinanzierung verhaftet worden.

Der Hausarrest für Dodon, der von 2016 bis 2020 Staatschef der Republik war, ist der bisherige Höhepunkt eines langen politischen Machtkampfs zwischen der prowestlichen Regierung unter Sandu auf der einen und den Anhängern Moskaus auf der anderen Seite. . Seither kämpft der von Moskau geförderte und unterstützte Politiker für die Rückkehr zu einem prorussischen Kurs des Landes und gegen das von Sandu initiierte Beitrittsverfahren zur EU.Foto: John Thys des Landes. Sandu war 2019 Ministerpräsidentin geworden. Sie wollte einen Reformprozess starten, die korrupte Justiz umbauen und einen neuen Generalstaatsanwalt einsetzen.

Doch der Streit über das Ausmass der Reformen und die Korruption, die den Reformprozess kontinuierlich untergrub, führten zu einem Scheitern der Zusammenarbeit. Nach einer mehrmonatigen Parlaments- und Verfassungskrise, in die sich auch die EU und die USA einmischten, wurde Sandu von den Sozialisten gestürzt. Mit einem proeuropäischen Wahlkampf kehrte sie 2020 als Präsidentin an die Macht zurück.

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