In Brandenburg hat es laut einer Studie im Auftrag des Landesverfassungsschutzes in den Jahren 2014 bis 2021 im Schnitt fast täglich Anfeindungen von Kommunalpolitikern gegeben.
Das teilte Studienleiter Joachim Klewes vom"Change Centre"-Institut in Cottbus mit. Rund 2.500 Bürgermeister, Landräte oder andere kommunale Amts- und Mandatsträger seien betroffen gewesen. Am häufigsten ging es um Beleidigungen, gefolgt von Bedrohungen, Sachbeschädigungen und körperlicher Gewalt. Mehr als 7.
000 Amts- und Mandatsträger wurden den Angaben zufolge für die Studie"Hasskriminalität im kriminalpolitischen Raum" befragt. In dem Zusammenhang stellte der brandenburgische Verfassungsschutzleiter Müller ein Aussteigerprogramm für Mitglieder aus radikalen politischen Milieus vor. Besonders der Rechtsextremismus habe eine entgrenzte Entwicklung im Land genommen und sei in der Mitte der Gesellschaft angekommen.
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Hasskriminalität gegen Kommunalpolitiker an der TagesordnungBerlin & Brandenburg
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Hasskriminalität gegen Kommunalpolitiker an der TagesordnungPraktisch an jedem Tag hat es zwischen den Jahren 2014 und 2021 in Brandenburg Angriffe auf Bürgermeister, Landräte oder andere kommunale Amts- und Mandatsträger gegeben. Das zeigt eine Studie des Change Centre Instituts im Auftrag des Landesverfassungsschutzes, die Studienleiter Joachim Klewes am Donnerstag in Cottbus vorgestellt hat. Demnach wurden im Untersuchungszeitraum etwa 2500 Menschen im Land mit Verantwortung in der Kommunalpolitik angegriffen. Am häufigsten ging es laut Analyse um Beleidigungen im öffentlichen Raum (33 Prozent) und im Internet (24 Prozent). Es folgen Bedrohungen (19 Prozent), Sachbeschädigung (14 Prozent) und körperliche Gewalt (4 Prozent). Über 7000 Amts- und Mandatsträger wurden für die Studie „Hasskriminalität im kriminalpolitischen Raum“ befragt.
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