Nach einer Recherche von zdfmagazin zu Hasskriminalität im Internet räumen Polizeibehörden Versäumnisse ein. Forderungen nach besserer Ausstattung der Dienststellen werden laut, schreibt frau_tri. polizeikontrolle
BERLIN taz | Im Kampf gegen Hasskriminalität im Internet tun sich die Polizeibehörden offenbar enorm schwer. Wie schwer, zeigte eine Recherche der Sendung „ZDF Magazin Royale“ von Jan Böhmermann am Freitagabend. Seit August 2021 hatte ein Team des Satirikers sieben strafrechtlich relevante Hassnachrichten in allen 16 Bundesländern angezeigt und dann den Umgang der Behörden mit der Anzeige dokumentiert.
So musste die Polizeiinspektion Magdeburg erklären, dass nach bisherigen Erkenntnissen die Entgegennahme einer Strafanzeige seinerzeit unterblieben sei. Im Beitrag des Magazins wurde unter anderem ein Polizist mit den Worten zitiert: „Sie haben was im Internet gefunden? Vielleicht sollten Sie es mal beim Verbraucherschutz versuchen.“ So etwas sei „keine Polizeiarbeit“. Die Polizeibehörde untersucht derzeit „gründlich und umfassend“ den Sachverhalt.
Ermittlungsmethoden verstärkt abgleichen Die Polizei Bremen forderte die Bürger:innen auf, trotz „eines solchen Vorfalls“ Strafanzeige zu erstatten. Man sei bei Hasskriminalität auf die Hilfe und die Mitarbeit der Bürger:innen angewiesen.
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