Im Nahen Osten ist die angespannte Lage zwischen Israel und Palästina eskaliert. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.
Jordanien hat eine «rote Linie» im Gaza-Krieg gezogen. Versuche, Palästinenser aus dem Gazastreifen oder dem Westjordanland zu vertreiben, oder Bedingungen, das vorzubereiten, werde das Königreich als «Kriegserklärung» betrachten, sagte der jordanische Ministerpräsident Bisher al-Khasawneh laut der staatlichen Nachrichtenagentur Petra am Montag.
«Ohne Treibstoff werden Neugeborene in Inkubatoren und an lebensrettende Maschinen angeschlossene Patienten sterben, Wasser kann nicht gepumpt oder gereinigt werden.» Die Vereinten Nationen wollten nun rund 1,2 Milliarden Dollar für humanitäre Hilfe für die Palästinenser einsammeln. Den Angaben zufolge handelt es sich um die mit Abstand grösste Zahl von Toten unter Palästinensern während eines Krieges in der Geschichte des israelisch-palästinensischen Konflikts.Südafrika will angesichts der Lage im Gazastreifen Diplomaten aus Israel zurückrufen.
Nach einem israelischen Angriff auf einen Krankenwagen, der laut Armeeangaben von der Hamas genutzt wurde, sind Ausreisen aus dem Gazastreifen vorerst gestoppt worden. Betroffen sind sowohl verletzte Palästinenser als auch Ausländer und Palästinenser mit doppelter Staatsbürgerschaft.Hilfsorganisationen beklagen, dass die bislang mit Lastwagen in den Gazastreifen gelangten Hilfsgüter bei weitem nicht ausreichen.
Seit Beginn des Gaza-Kriegs am 7. Oktober kommt es an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon immer wieder zu Konfrontationen zwischen der israelischen Armee und der libanesischen Hisbollah-Miliz. Es ist die schwerste Eskalation seit dem zweiten Libanon-Krieg im Jahre 2006. Am Sonntag kam es erneut zu gegenseitigem Beschuss. Auf beiden Seiten sollen dabei Zivilisten getötet worden sein.
Ajub sagte dem Hisbollah-nahen Fernsehsender Al-Majadin, Israel könne nicht behaupten, dass die getöteten Kinder Hisbollah-Anhänger gewesen seien. Die staatliche libanesische Nachrichtenagentur NNA berichtete, vier Verwandte Ajubs seien getötet worden. In dem dicht besiedelten Küstenstreifen, wo rund 2,2 Millionen Menschen leben, ist die humanitäre Lage weiter verheerend. Fast 1,5 Millionen wurden nach UN-Angaben seit Kriegsbeginn vertrieben. Die Hälfte davon halte sich in etwa 150 UN-Einrichtungen, die inzwischen zumeist hoffnungslos überfüllt sind.
Abbas sprach von einem «Genozid» Israels an den Einwohnern des Gazastreifens. Israel weist diese Vorwürfe zurück und betont, es greife nur Ziele der im Gazastreifen herrschenden islamistischen Hamas an. Israels Ziel ist es, nach dem Massaker am 7. Oktober die militärischen Fähigkeiten der Hamas komplett zu zerstören.
Blinken hat sich dafür ausgesprochen, dass die palästinensische Autonomiebehörde von Abbas wieder die Kontrolle im Gazastreifen übernimmt. Diese Vision wird aber von den meisten Mitgliedern der gegenwärtigen Regierung in Israel als Gefahr für den jüdischen Staat angesehen und daher abgelehnt. Die Hamas hatte 2007 gewaltsam die alleinige Kontrolle des Gazastreifens an sich gerissen und die Fatah von Abbas von dort vertrieben.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte daraufhin, Elijahus Äusserungen hätten «keine Basis in der Realität». Israel und die Armee gingen «in Einklang mit den höchsten Standards internationalen Rechts vor, um Schaden an Zivilisten zu vermeiden». Man werde dies weiterhin tun, «bis zu unserem Sieg» gegen die im Gazastreifen herrschende islamistische Hamas.
Wer steht wo im Nahen Osten? Das sind die Gegner, Partner und Vermittler im Gaza-Krieg – eine ÜbersichtDie israelische Armee hat den Zivilisten im Gazastreifen für Sonntag erneut ein Zeitfenster für die Flucht in den Süden des Küstengebiets genannt. Die israelischen Streitkräfte würden zwischen 10 und 14 Uhr Ortszeit Verkehr auf einer Strasse in Richtung Süden zulassen, schrieb ein israelischer Armeesprecher am Samstagabend auf der Plattform X.
Die israelische Armee teilte mit, nach Raketenalarm in der Arava-Region nördlich von Eilat sei ein Angriff aus dem Gazastreifen identifiziert worden. Das Geschoss sei von der Raketenabwehr Arrow abgefangen worden. Nach Angaben von Sanitätern gab es nach ersten Erkenntnissen keine Verletzten. Nach UN-Angaben wurde der Schulhof getroffen, wo Familien sich in Zelten aufhielten. Ausserdem sei der innere Teil der Schule getroffen worden. Dschabalia liegt im Norden des Gazastreifens.
Das türkische Aussenministerium rief am Samstag seinen Botschafter in Israel «zu Konsultationen» nach Ankara zurück. In einer Mitteilung beklagte es «eine durch die fortdauernden Angriffe Israels gegen Zivilisten verursachte humanitäre Tragödie in Gaza». Es begründete seine Entscheidung ausserdem mit «Israels Weigerung» auf die Rufe nach einer Waffenruhe und dem ungehinderten Zustrom humanitärer Hilfe zu hören.
Dem Ägyptischen Roten Halbmond zufolge sind seit Ausbruch des Gaza-Kriegs bisher 1102 Ausländer und Palästinenser mit einem zweiten Pass über den Grenzübergang Rafah ausgereist. In Israel sollte Blinken mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und anderen ranghohen Kabinettsmitgliedern zusammentreffen. Die Gespräche fallen in eine heikle Zeit, in der Israel sein militärisches Vorgehen gegen die Hamas im Gazastreifen forciert und sich internationale Kritik an der israelischen Taktik angesichts der grossen Zahl ziviler Opfer im palästinensischen Küstengebiet regt.
Mit Blick auf die Tausenden Luftangriffe sagte Rubinstein: «Die schiere Zahl der Luftangriffe in einem so kurzen Zeitraum in einem dicht besiedelten Gebiet und die hohe Zahl der Todesopfer lassen jedoch ernsthafte Zweifel aufkommen, ob Israel seinen Verpflichtungen nachgekommen ist.» Die Kriegsverbrechen der Hamas entbänden Israel nicht von seiner Verantwortung. «Man kann nicht für ein Verbrechen Vergeltung üben, indem man ein anderes begeht.
2006 ist das Schlüsselwort, das in diesen Tagen oft als mahnende Erinnerung durch die Strassen Beiruts raunt. 2006 war das Jahr, in dem bei heftigen Gefechten zwischen der Hisbollah und dem israelischen Militär mehr als 1500 Zivilisten ums Leben kamen - ein Grossteil davon im Libanon. «Nasrallah kann für sich und seine Anhänger sprechen und nicht für alle Libanesen», sagt Mohammed, ein 30-jähriger Bankangestellter in Beirut. «Wenn er den Krieg erklären will, kann er aus seinem Versteck hervorkommen, um mit seinen Kämpfern gegen Israel zu kämpfen, anstatt alle Libanesen als Schutzschilde zu benutzen.» Wo der Hisbollah-Chef lebt, ist unbekannt.
Israels rechtsextremer Finanzminister Bezalel Smotrich hatte Anfang der Woche angekündigt, die Zahlungen an die PA wegen angeblicher Unterstützung des Überfalls islamistischer Terroristen am 7. Oktober vorübergehend einzufrieren. Massgeblich verantwortlich für den Grossangriff ist die im Gazastreifen herrschende Islamistenorganisation Hamas.
Ziel seien unter anderem Kommando- und Kontrollzentren sowie Waffenlager gewesen, teilte das Militär am Donnerstag mit. Auch ein von der Hisbollah benutztes Militärgelände hätten israelische Streitkräfte attackiert. Die Armee betonte, die Schiitenmiliz Hisbollah sei «für die aktuelle Situation im Libanon verantwortlich».
Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums können 16 von insgesamt 35 Krankenhäusern in dem Küstengebiet wegen Treibstoffmangels keine Patienten mehr behandeln. Andere Kliniken könnten nur noch sehr eingeschränkte Versorgung leisten. Treibstoff werde «verzweifelt benötigt für den Einsatz lebensrettender Ausrüstung», teilte auch das UN-Nothilfebüro OCHA mit.
Die Not der Zivilbevölkerung im Gazastreifen wächst laut UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA weiter. «Das Ausmass der Tragödie ist beispiellos», sagte UNRWA-Chef Philippe Lazzarini. An der Grenze zwischen Israel und dem Libanon kommt es seit dem Ausbruch des Gaza-Kriegs immer wieder zu gewaltsamen Zwischenfällen zwischen der vom Iran unterstützen Hisbollahmiliz und der israelischen Armee mit Toten auf beiden Seiten. Es besteht die Sorge, dass sich der Krieg auf den Libanon und andere Länder der Region ausweiten könnte.
Seit dem Massaker der islamistischen Hamas an israelischen Zivilisten am 7. Oktober und darauffolgenden Gegenangriffen Israels im Gazastreifen hat sich die ohnehin angespannte Lage im Westjordanland und in Ost-Jerusalem noch weiter verschärft.Rund 400 Ausländer und Palästinenser mit doppelter Staatsangehörigkeit haben den Gazastreifen in Richtung Ägypten verlassen.
UN-Angaben zufolge bräuchte es täglich 100 Lastwagenladungen, um die mehr als zwei Millionen Menschen im umkämpften Gazastreifen mit dem Nötigsten zu versorgen.Im Norden des Gazastreifens ist es in der Nacht zu Donnerstag zu heftigen Gefechten zwischen israelischen Soldaten und Kämpfern der Hamas gekommen.
Ob es sich bei den 7000 nur um ausländische Staatsangehörige oder auch um Palästinenser mit zweitem Pass handelt, blieb zunächst unklar. Offen ist auch, ob sich darüber hinaus weitere Ausländer in Gaza aufhalten, die nicht ausreisen wollen. Mohammed Asar sei für alle Panzerabwehrraketen-Einheiten der Hamas im gesamten Gazastreifen zuständig gewesen. Die durch ihn in Auftrag gegebenen Einsätze zielten auf israelische Zivilisten sowie Soldaten.Nach den schweren Angriffen auf das Flüchtlingslager Dschabalia kann das israelische Militär nach eigener Darstellung noch keine Angaben zur Zahl der getöteten Zivilisten machen.
Hagari sprach von einem Dilemma für die Armee. Einerseits wisse sie, dass sich in der Gegend noch immer Zivilisten aufhielten - obwohl das Gebiet aufgrund der Präsenz der Hamas als «rote Zone» ausgewiesen sei. Zugleich sei die Aktivität der Hamas in dem Flüchtlingslager für die israelische Armee eine Bedrohung, auf die sie reagieren müsse.
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