Abkehr von Russland eingeleitet: Habeck sieht Deutschland nicht für Embargo gewappnet
Habeck räumte ein, dass ein solches Embargo möglicherweise den Krieg in der Ukraine "in drei Tagen" beenden könne. Allerdings könne man davon "nicht sicher ausgehen", vielmehr sprächen "die Indizien eher dagegen". Daher sei es richtig, bei den Importen von Öl, Gas und Kohle aus Russland jetzt "nicht unbedacht zu handeln, sondern schrittweise vorzugehen".
"Wir befreien uns in einer großen Geschwindigkeit von der Abhängigkeit von russischen fossilen Energien", hob Habeck hervor. Bereits heute sei diese geringer als zu Beginn des Ukraine-Krieges. Das Ziel größerer Unabhängigkeit gelte auch für die Infrastruktur, fügte der Minister mit Blick auf die von russischen Konzernen kontrollierten Gasspeicher und Raffinerien in Deutschland hinzu. "Wir sind dabei, all das zu korrigieren", stellte er klar.
Wenn man sich aber von den Importen aus Russland unabhängig machen wolle, "muss man noch für Alternativen sorgen", sagte Habeck weiter. Bei seinem Bemühen etwa um Energielieferungen aus Katar gehe es nicht so sehr darum, "das Herkunftsland zu wechseln", sondern vor allem um eine breitere Aufstellung. "Wir dürfen uns nie wieder in Abhängigkeit von einem Lieferanten allein begeben", forderte Habeck.
Ebenso wichtig seien aber mehr Effizienz und Einsparung im Energiesektor, sagte der Vizekanzler. Auch wenn die Preise derzeit hoch seien, "macht es keinen Sinn, dagegen an zu subventionieren", stellte er sich daher erneut gegen entsprechende Forderungen der FDP. Vielmehr müsse der Verbrauch verringert werden.
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