Berlin - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist verärgert, dass mit der Blockade des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes durch seine
Habeck: Gesetzesblockade im Kabinett war "kein Glanzstück"
Kabinettsmitglieder von den Grünen : Umweltministerin Steffi Lemke, Familienministerin Lisa Paus, Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck. FotoWeil FDP-Finanzminister Lindner bei der Kindergrundsicherung auf die Bremse tritt, blockiert Familienministerin Lisa Paus von den Grünen das Wachstumschancengesetz. Jetzt äußert sich ihr Parteikollege.
Das Wachstumschancengesetz war wegen der ungeklärten Finanzierung der Kindergrundsicherung in der vergangenen Woche von Familienministerin blockiert worden. Habeck, der dem Gesetz mit rund 50 Steuererleichterungen für Firmen bereits zugestimmt hatte, betonte aber, in der Sache sei kein Schaden entstanden. Er rechne mit einer Einigung zu beiden Projekten.Der Vizekanzler verwies zugleich darauf, dass seine Partei in den vergangenen beiden Jahren viele Entscheidungen mitgetragen habe, die nicht in ihrem Wahlprogramm gestanden hätten, aber wichtig für das Land und die Stabilität des Landes gewesen seien.
Mit einer Einigung zur Kindergrundsicherung rechnet Kanzler Olaf Scholz in den nächsten Tagen, wie ein Regierungssprecher am Mittwoch erklärt hatte. Kommende Woche trifft sich das Kabinett zur Klausur auf Schloss Meseberg nördlich von Berlin.
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