US-Gericht - Gruyère wird nicht als Marke in den USA eingetragen: Bei «Gruyère» handelt es sich in den USA um einen geläufige Käsebezeichnung und gilt nicht nur für Gruyère-Käse aus der Schweiz oder Frankreich. Das hat ein US-amerikanisches…
Die Schweizer Branchenorganisation Interprofession du Gruyère ist enttäuscht vom Gerichtsurteil und wird ihre Bemühungen zum Schutz der Zertifizierungsmarke für das Qualitätsprodukt Gruyère AOP in den USA weiter fortsetzen.
Ein US-amerikanischer Milch-Export-Verband hatte sich gegen die 2013 erfolgte Anerkennung der Marke «Gruyère» in den USA gewehrt. Die Schweizer Branchenorganisation Interprofession du Gruyère und das französische Pendant Syndicat Interprofessionnel du Gruyère akzeptierten das nicht, unterlagen aber Anfang 2022 in erster Instanz.Die Richter eines Berufungsgerichts bestätigten diese Entscheidung nun.
Aus dem Fall gehe klar hervor, dass die «Käsekonsumenten in den USA verstehen, dass sich der Begriff 'Gruyère' auf eine Käsesorte bezieht, was den Begriff zu einer Gattungsbezeichnung macht». Die Entscheidung wurde von mehreren Akteuren der US-Milchwirtschaft, darunter der Verband der US-Milchproduzenten, begrüsst. Sie hofften, dass die Schweizer und Franzosen nun vom Versuch abliessen, eine Gattungsbezeichnung durch den Eintrag ins Markenregister zu enteignen.
Nach der Niederlage in erster Instanz im vergangenen Jahr hatte IPG bedauert, dass der Schweizer Gruyère mit einem Produkt konkurrieren müsse, das «denselben Namen trägt, aber völlig anders ist». Auch das Bundesamt für Landwirtschaft bedauerte die Entscheidung, die der gesamten Branche nur schaden könne.
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