Die Rede von Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag im Bundestag störten Grünen-Abgeordnete mit Zwischenrufe. Der CDU-Chef konterte und konnte sich einen Seitenhieb nicht verkneifen.
Bei seiner Rede im Bundestag sprach CDU-Chef Friedrich Merz unter anderem über das Thema Migration und Rückführungen. Merz sagte, die Union sei bereit zur Zusammenarbeit. Dabei gab es Zwischenrufe der Grünen unter anderem von Jürgen Trittin. Zunächst sprach Merz einen Brief der Grünen an, den zwei Abgeordnete offenbar an die SPD-Fraktion schrieben, dann wird es noch lauter.Merz kann sich einen Seitenhieb nicht verkneifen.
Merz spielt dabei auf die Landtagswahlen in Hessen und Bayern am 8. Oktober 2023 an. Die Ampelparteien hatten dabei hohe Verluste einstecken müssen. In Bayern flog die FDP sogar aus dem Landtag.Am Donnerstag gibt Bundeskanzler Olaf Scholz eine Regierungserklärung im Bundestag ab. Dabei spricht er vor allem zur aktuellen Lage in Israel. Als er Nancy Faeser lobt, gibt es Gelächter. Außerdem geht Scholz auf Putin los. Die Erklärung im Ticker.
In Deutschland könnten hunderttausende Geflüchtete arbeiten. Der Weg dahin ist aber oftmals lang. Nun will Arbeitsminister Hubertus Heil das Problem mit dem „Turbo“ lösen.Am Dienstag diskutierte Markus Lanz über die pro-palästinensischen Proteste in Deutschland. Viele Politiker fordern, dass Anti-Israel-Demonstranten mit Migrationshintergrund abgeschoben werden sollten. Doch das ist nicht so einfach, stellt Journalistin Amann fest.
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