Wird in Basel bald schneller gebaut? Der Grosse Rat verlangt vom Regierungsrat einen Massnahmenkatalog, um Bauarbeiten zu beschleunigen.
Die Regierung solle daher innerhalb der nächsten Monate einen Massnahmenkatalog ausarbeiten, um die Bau- und Projektierungsprozesse zu beschleunigen.Baudirektorin Esther Keller erachtet diese Forderung als «unrealistisch» und bittet das Parlament am Mittwoch denn auch, Seilers Motion nicht zu überweisen. Zwar teile sie die Sorge, dass diese Prozesse immer länger dauern. Doch mangle es dem Vorstoss an einer klaren Stossrichtung.
«Wo möchten Sie denn kürzen?», fragt sie Seiler. «Sollen wir in der Planung schneller werden? Dann braucht es mehr Ressourcen in der Verwaltung. Sollen wir im Partizipationsprozess schneller werden?» Gerade erst habe das Parlament diesbezüglich gegenteilige Akzente gesetzt, als esUnd wenn man einfach schneller bauen wolle, «müssen wir auch darüber sprechen, vermehrt in der Nacht zu bauen», so Keller weiter.
Eine Mehrheit von 51 Parlamentsmitgliedern stimmt für Seilers Vorstoss – einige davon allerdings contre cœur. So betont etwa David Wüest-Rudin von den Grünliberalen, dass seine Fraktion nur in einem ersten Schritt dafür stimme, damit die Regierung berichte, ob im Kanton Basel-Stadt wirklich langsamer gebaut werde als beispielsweise in anderen Kantonen.
Kritisiert wird am Vorstoss neben der fehlenden klaren Stossrichtung, dass man den Kanton nicht mit einem Privatunternehmen wie der Roche vergleichen könne. So müsse Ersterer etwa «höchsten Klimastandards» gerecht werden, sagt Fina Girard vom Grün-Alternativen Bündnis. Ebenfalls ärgern sich manche Mitglieder über die Vorgabe, dass genau ein Drittel der Zeit eingespart werden solle.
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