Google ist laut eigener Aussage bisher zu keiner Einigung mit der Verwertungsgesellschaft Corint Media gekommen. Deshalb kommt jetzt eine Schiedsstelle zum Zug, die von Google angerufen wird.
“Wir haben bereits für über 400 lokale und nationale Publikationen in Deutschland Lizenzverträge abgeschlossen. Da wir auch mit Corint einen entsprechenden Vertrag abschließen möchten, haben wir nun die Schiedsstelle für einen Einigungsvorschlag angerufen”, so Google-Sprecher Ralf Bremer. Man habe sich intensiv um Verhandlungen mit Corint bemüht, doch ohne Erfolg.
„Die Schiedsstelle macht dann einen Einigungsvorschlag, den beide Parteien annehmen können oder nicht”, so Bremer. Falls das nicht klappt, schließe sich der Rechtsweg vor den Zivilgerichten an, sagt der Konzern.Die Schiedsstelle ist für Verfahren zur Klärung von urheberrechtlichen Vergütungsfragen zwischen Verwertungsgesellschaften und Unternehmen zuständig.
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