Berlins SPD-Landesvorsitzende und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey hat sich besorgt über die politische Stimmungslage in Deutschland geäußert. Immer mehr Menschen in Deutschland teilten rechtsextreme Ansichten, immer mehr wendeten sich von den demokratischen Parteien ab, sagte Giffey am Samstag beim SPD-Landesparteitag in Berlin-Lichtenberg. „Das muss uns ernsthaft beschäftigen“, so die SPD-Politikerin. „Keine Partei darf sich hier wegducken, wir als SPD erst recht nicht!“
Giffey wies auf die Ergebnisse der am Donnerstag veröffentlichten Studie „Die distanzierte Mitte“ der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung hin. Danach hat jeder zwölfte Erwachsene ein rechtsextremes Weltbild. Mit 8,3 Prozent ist der Anteil gegenüber dem Niveau der Vorjahre von knapp 2 bis 3 Prozent erheblich gestiegen, heißt es in der Untersuchung.
Es komme darauf an, den Profiteuren der Angst etwas entgegenzusetzen - durch entschlossenes Handeln im Bund genau wie im Land Berlin, sagte Giffey. Niemand könne das besser als die SPD. Wie schon zuvor ihr Co-Landesvorsitzender Raed Saleh wies Giffey auf die Herausforderung hin, den Klimawandel sozial gerecht zu gestalten. „Für uns ist klar, dass Berlin nicht nur klimaneutral werden, sondern auch bezahlbar bleiben muss“, sagte Giffey. Dafür sei es wichtig, Klimaschutz und Wirtschaftswachstum zu verbinden. „Berlin hat exzellente Voraussetzungen dafür.“
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Giffey ist besorgt über verbreitete rechtsextreme AnsichtenBerlins SPD-Landesvorsitzende und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey hat sich besorgt über die politische Stimmungslage in Deutschland geäußert.
Read more »
Giffey ist besorgt über verbreitete rechtsextreme AnsichtenExtremismus
Read more »
Tino Schopf (SPD): Eine Aushöhlung des Mobilitätsgesetzes wird es mit der SPD nicht gebenPotsdam (ots) - Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Tino Schopf, hat die vom CDU-Verkehrssenat angekündigten Veränderungen am Berliner Mobilitätsgesetz kritisiert.
Read more »
Tino Schopf (SPD): 'Eine Aushöhlung des Mobilitätsgesetzes wird es mit der SPD nicht geben'Potsdam (ots) Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Tino Schopf, hat die vom CDU-Verkehrssenat angekündi
Read more »
Statement von Janssen Deutschland: Schlägt Deutschland dem medizinischen Fortschritt die Tür vor der Nase zu?Neuss (ots) - - Mehrwert von Innovationen kann durch starre Vorgaben nicht angemessen abgebildet werden- Aktuelle Nutzenbewertung von CARVYKTI® ist Beispiel für Reformbedarf bei Gesetzgebung des AMNOG
Read more »
Franziska Giffey auf Tour: Berlins Wirtschaftssenatorin besucht Pharmaausrüster und FensterbauerAm Mittwoch besuchte die Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey zwei Berliner Firmen. Mit der Tour rückte sie einen Berliner Weltmarktführer und das Handwerk in den Fokus.
Read more »