In Uganda ist ein Gesetz in Kraft getreten, das die Todesstrafe für Homosexuelle in bestimmten Fällen vorsieht. Das Gesetz stößt international auf Empörung. LGBTQI+ uganda gesetz todesstrafe
Vor gut einem Monat hatte Museveni eine erste Version des Gesetzes an das Parlament zurückgegeben. Er hatte Bedenken, das Gesetz könnte rechtlich angreifbar sein. In seiner ursprünglichen Version hätte es auch Homosexuelle, die sich freiwillig in ärztliche Behandlung begeben, kriminalisiert. Diesen Aspekt änderte das Parlament nun.
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze sagte, das Gesetz verletze „grundlegende Menschenrechte, zu denen sich Uganda verpflichtet hat und die in der Charta der Afrikanischen Union verankert sind“. Die Bundesregierung habe in ihren Gesprächen mit der ugandischen Regierung ihre Ablehnung der Gesetzgebung deutlich gemacht und auf den Schaden für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die internationale Reputation Ugandas hingewiesen.
Das Auswärtige Amt verurteilte die Unterzeichnung des Gesetzes – damit werde die „eklatante Verletzung“ von Menschenrechten festgeschrieben, schrieb das Ministerium auf Twitter. Es verstoße gegen internationale Verpflichtungen und müsse zurückgenommen werden. Die Menschenrechtsgruppe Amnesty International sagte, das neue Gesetz werde Diskriminierung, Hass und Vorurteile gegen LGBTQI+-Menschen in Uganda weiter verankern.
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Uganda verabschiedet Anti-LGBTQ-Gesetz und ermöglicht Todesstrafe für HomosexualitätLebenslange Haft bis hin zum Todesurteil: Ugandas Präsident hat ein neues Gesetz gegen Homosexualität unterschrieben. Es ist eines der härtesten weltweit.
Read more »
Anti-LGBTIQ-Gesetz in Uganda: Härtere Strafen für HomosexuelleDer Präsident hat ein entsprechendes Gesetz unterzeichnet. Homosexuellen droht lebenslange Haft, Unterstützer*innen 20 Jahre Gefängnis.
Read more »
LGBTQI-feindliches Gesetz in Uganda: Ende des RegenbogensIn Uganda ist das Anti-LGBTQ-Gesetz, das auch „Mitwissern“ mit Strafen droht, nun offiziell in Kraft. Und hat Folgen für die gesamte Gesellschaft.
Read more »
Entsetzen über neues Gesetz gegen Homosexuelle in UgandaInternational hat das neue Anti-Homosexuellen-Gesetz in Uganda Entsetzen ausgelöst. Es führt für bestimmte Fälle die Todesstrafe ein. Vor allem westliche Länder äußerten Kritik und kündigten Konsequenzen an.
Read more »
Unfähig zu kämpfen: Warum die Schockstarre ins Gesetz mussOpfer einer Vergewaltigung berichten oft darüber, während der Tat „erstarrt“ gewesen zu sein. Dahinter steckt ein Schutzmechanismus, der von den Gerichten dieser Welt unbeachtet bleibt. Warum die Schockstarre ins Gesetz muss – ein Kommentar.
Read more »
Andrzej Duda will Anti-Russen-Gesetz unterschreiben: Gefahr für Donald Tusk?Polens Präsident AndrzejDuda hat heute angekündigt, ein Gesetz zu unterschreiben, dass russischen Einfluss in Polen untersuchen will. Sollte sich donaldtusk angesprochen fühlen?
Read more »