Gesenkte Energiesteuer auf Kraftstoffe - Wissing: Kurzfristige Änderung an 'Tankrabatt' nicht möglich

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Gesenkte Energiesteuer auf Kraftstoffe - Wissing: Kurzfristige Änderung an 'Tankrabatt' nicht möglich
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Bundesverkehrsminister Wissing spricht sich im DLF-Interview gegen kurzfristige Änderungen am Tankrabatt oder eine Abschaffung aus.

Autofahrer müssen trotz des Tankrabatts teilweise höhere Preise für Benzin und Diesel in Kauf nehmen.

Der FDP-Politiker betonte, das Bundeskartellamt sei in der Pflicht, etwaige Gewinnmitnahmen zu prüfen. In Zukunft müsse man die richtigen Schlüsse ziehen. Der Leiter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Fratzscher, bezeichnete den Tankrabatt als gescheitert. Er:"Der Tankrabatt ist gescheitert, und er musste scheitern." Eine solche Steuersenkung funktioniere nur, wenn es einen echten Wettbewerb gebe.

Der Tankstellen-Interessenverband TIV warf den Mineralölkonzernen vor, die eigenen Gewinne hochzutreiben. Der von der Bundesregierung beschlossene Tankrabatt von 35 Cent bei Benzin und 17 Cent bei Diesel sei schon im Vorfeld über höhere Preise weitgehend neutralisiert worden, hieß es. Das wies die Mineralölwirtschat erneut zurück.

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