Das Recht auf Abtreibung ist weltweit umkämpft. In der Schweiz sind auch die jüngsten Versuche, mehr Hürden im Prozess einzubauen, gescheitert. Politologin Cloé Jans über die Abtreibungsdebatte in der Schweiz.
Das Recht auf Abtreibung ist weltweit umkämpft. In den USA oder in Polen beispielsweise wurden die Rechte auf Abtreibung in letzter Zeit massiv beschnitten. In der Schweiz sind auch die jüngsten Versuche, mehr Hürden im Prozess einzubauen, gescheitert. Die SVP bekam bei zwei entsprechenden Initiativen nicht die nötigen 100'000 Unterschriften zusammen.
Das tönt für mich ehrlich gesagt ein bisschen nach einer Ausrede. Die beiden Initiativen hatten sehr ähnliche Anliegen. Dementsprechend wurde damit auch die gleiche Zielgruppe angesprochen. Man hätte also quasi zwei Fliegen mit einer Klatsche schlagen können. Dass es jetzt nicht geklappt hat, zeigt wohl eher, dass man sogar im Lager der SVP mitnichten enthusiastisch hinter diesen Vorlagen stand.
Seit der Einführung hat sich die «Fristenregelung» etabliert. Doch es gibt sie, die Kritik. Befürworterinnen und Befürworter einer liberalen Gesetzgebung kritisieren, dass die Abtreibung nach wie vor im Strafgesetzbuch geregelt ist. Auf der Gegenseite stehen diejenigen, die sich weiterer Barrieren im Zugang zur Abtreibung wünschen.
Das Beispiel der Revision des Sexualstrafrechts hat gezeigt, dass wer in diesem Bereich etwas verändern will, massiven Druck aufbauen muss. Da braucht es auch die Unterstützung der Zivilbevölkerung und es müssen breite Koalitionen über das progressiv-linke Lager hinaus und bis tief in den bürgerlichen Block hinein geschmiedet werden. Ich weiss nicht, ob das zurzeit zuoberst auf der Prioritätenliste steht.
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