Agrarland erhalten - Gerichtsentscheid zum Schutz von Fruchtfolgeflächen vor der Bauzone gefällt: Das Bundesgericht heisst zwei Beschwerden der Bundesämter für Landwirtschaft und für Raumentwicklung gegen die Gemeinde Valeyres-sous-Montagny und den…
Das Raumplanungsgesetz anerkennt fruchtbaren Boden für die Landwirtschaft als nicht erneuerbare Ressource und stellt ihn daher unter besonderen Schutz vor der Ausdehnung des Siedlungsraums.
Im Oktober 2017 verabschiedete der Generalrat von Valeyres-sous-Montagny seinen allgemeinen Nutzungsplan und sein Reglement . Der PGA wurde dem Waadtländer Departement für Raum und Umwelt vorgelegt und nur teilweise genehmigt: die Ausweitung der Bauzone auf 14 Parzellen, die bisher als Zwischenzone eingestuft waren, wurde kritisiert.
Das von der Gemeinde angerufene Kantonsgericht entschied, dass diese Parzellen aufgrund ihrer Hanglage und ihrer Ausdehnung keine Fruchtfolgeflächen darstellten. Sie seien für die Landwirtschaft besonders wertvoll und gelten als nicht erneuerbare Ressource, die durch die Raumplanungsgesetzgebung geschützt ist.
Unter diesen Umständen habe der Kanton «praktisch keinen Handlungsspielraum». Der Richtplan des Kantons sehe vor, dass die Bundesgesetzgebung «strengstens» angewendet werde. Die Nutzung von FFF für die Entwicklung müsse eingeschränkt und die Reserven müssten erhöht werden.
Anspruchsvollere Parameter, die auch das Klima, das Vorhandensein von Schadstoffen oder die Vollständigkeit der Flächen berücksichtigen, müssten umgesetzt werden. Solange jedoch keine neuen Inventare erstellt wurden, die auf diesen Kriterien basierten, müssten die bisher als FFF bezeichneten Flächen weiterhin als FFF gelten.
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