Die EU will nach dem Krieg den Wiederaufbau in die Hand nehmen. Dass dafür auch Kriegsanleihen aufgenommen werden sollen, sorgt für Unmut, schreibt LostinEU.
Wer zahlt wie für den Wiederaufbau in der Ukraine? Das debattiert die EU Foto: Ricardo Moraes/reuters
Die Europäer hätten ein „strategisches Interesse“ daran, dass die Ukraine schnell wieder auf die Beine kommt, sagte von der Leyen. Angesichts des russischen Angriffskriegs stehe das Land an der „Frontlinie“ und verteidige „unsere Werte“. Bisher ist die Ukraine nur durch ein Assoziierungsabkommen an die EU gebunden.
Von der Leyen sieht darin aber offenbar kein Problem. Man müsse schon jetzt an die Zeit nach dem Krieg denken und den EU-Beitritt vorbereiten, sagte sie. Investitionen und Reformen müssten Hand in Hand gehen. Die Kommission sei bereit, den Prozess zu steuern und den Wiederaufbau mit Partnern wie den USA oder dem IWF zu koordinieren. Dazu will sie eine „Wiederaufbauplattform“ einrichten.
Schulden als Ausnahme Für diesen Fonds hat die EU 750 Milliarden Euro Schulden aufgenommen. Allerdings sollte dies eine Ausnahme bleiben: Nur unter dieser Bedingung hatten Deutschland und andere EU-Länder dem Fonds zugestimmt. Dennoch zirkulieren in Brüssel bereits Pläne, einen neuen schuldenfinanzierten Fonds für die Ukraine zu schaffen.
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