Geheimdienst stuft Brandenburgs AfD-Jugend als „gesichert rechtsextrem“ ein
„Die Junge Alternative ist eine Gefahr für unsere Jugend, unsere Freiheit, unsere Demokratie und unsere Sicherheit“, begründete Innenminister Michael Stübgen die Entscheidung, „sie verletzt zentrale Prinzipien der Menschenwürde, verbreitet gezielt Feindbilder und schürt Vorurteile gegen vermeintlich Fremde.“ Seit 2019 galt die JA schon als rechtsextremer Beobachtungsfall.
Das Islamische Zentrum wurde wegen seiner Nähe zur palästinensischen Terrororganisation Hamas und der Muslim-Bruderschaft als verfassungsfeindlich eingestuft. Minister Stübgen: „Der Verein verbreitet antisemitische Erzählungen und bestreitet das Existenzrecht Israels. Er erkennt weder die Gleichberechtigung von Frauen noch unsere Rechtsordnung an. Das dürfen wir nicht hinnehmen.“
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Einstufung des Verfassungsschutzes: Brandenburgs AfD-Jugend ist rechtsextremistischDie Junge Alternative in Brandenburg ist als rechtsextremistische Bestrebung zu bewerten. Zu diesem Ergebnis kommt der märkische Verfassungsschutz.
Read more »
Brandenburger Verfassungsschutz stuft AfD-Jugend als rechtsextremistisch einDer Brandenburger Verfassungsschutz hat die AfD-Jugendorganisation JungeAlternative als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Die Organisation wurde bereits seit 2019 als Verdachtsfall beobachtet.
Read more »
AfD-Landrat: Machte Sesselmann AfD-Werbung an Grundschule?Ein Video des AfD-Landrats Sesselmann aus Sonneberg sorgt für Unmut. Der Vorwurf: Er soll Werbung für seine Partei an einer Schule gemacht haben.
Read more »
Nonnemacher sieht Chancen für Brandenburgs KlinikenBrandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hält die geplante Krankenhausreform eher für eine Stärkung als Schwächung der Kliniken. „Wir sehen jetzt nicht, dass hier irgendwelche Krankenhäuser ad hoc vom Netz gehen müssen“, sagte Nonnemacher am Dienstag in Potsdam. „Wir sehen längerfristig mit dieser Reform deutlich bessere Chancen für uns auch als großes Flächenland.“ Die Interessen Brandenburgs würden bei der Reform berücksichtigt. In Brandenburg gibt es 54 Kliniken an 66 Standorten.
Read more »
Polens Geheimdienst nimmt mutmaßlichen russischen Spion festEs ist die 15. Festnahme im Zuge von Ermittlungen gegen einen russischen Spionagering: In Polen wurde ein Mann festgenommen, der militärische Objekte und Häfen ausgespäht haben soll.
Read more »