Es wird knapp: Piratenpartei sammelt bis 23.59 Uhr weiter Unterschriften gegen «Ausweiszwang» im Internet.
Das neue Jugendschutzgesetz will Kinder und Jugendliche vor schädlichen Filmen und Videos im Internet beschützen. Die Piratenpartei hat dagegen das Referendum ergriffen und kämpfte zunächst allein – Anfang Jahr hat sich Operation Libero eingeschaltet. Themenbild: Jugendlicher Online-Gamer mit dem Spiel «Counter Strike».
Doch die Stimmen werden wohl nur knapp reichen. Gegnerinnen und Gegner holen deshalb auf den Gemeinden noch Unterschriften ab, vereinzelt wird auch noch gesammelt. Anlass für den Artikel war ein Tweet von Operation-Libero-Präsidentin Sanija Ameti, die um dringliche Mitwirkung beim Referendum bat. Operation Libero hatte sich in letzter Minute entschieden, das Referendum zu unterstützen. Es richtet sich gegen das Bundesgesetz über den Jugendschutz in den Bereichen Filme und Videospiele,Selbst wenn die nötigen 50’000 Unterschriften zusammen sind, wie die Piratenpartei schätzt, ist unsicher, ob es für das Referendum reicht.
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