Unsere Werte sind in der Verfassung verankert. Dort hat das Volk die Neutralität mit Absicht nie in Präambel, Zweckartikel oder die Ziele der Aussenpolitik aufgenommen. Stattdessen ist sie Mittel zum Zweck – und soll es bleiben. (Abo)
Der SVP mit Verfassungspatriotismus entgegnen: Schweizer Flagge im Berner Oberland.Vor einigen Wochen kündigte Christoph Blocher seine Neutralitätsinitiative an.
Seither beschwören SVP-Vertreter ihren Lieblingsmythos: die immerwährende, umfassende Neutralität und die Elite, die den Volkswillen missachte und diese Neutralität angeblich mit Füssen trete. Die Bundesräte und Grössen aller Parteien haben seither Interviews gegeben und Reden gehalten, zuletzt am 1. August.
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