«Flexible Neutralität»: Harsche Kritik an VBS-Bericht

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«Flexible Neutralität»: Harsche Kritik an VBS-Bericht
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Nato-Kooperation & Neutralität: Parteien kritisieren den Bericht zur Schweizer Sicherheitspolitik im Auftrag des VBS als «Farce» und «Gefälligkeit».

Bundespräsidentin Viola Amherd , Valentin Vogt, Präsident der Studienkommission und Katja Gentinetta, Verfasserin des Berichts , treffen zur Präsentation des Berichts der Studienkommission für Sicherheitspolitik ein, am 29. August 2024 in Bern. - keystoneDie darin postulierte «flexiblere» Neutralität sorgt für heftige Kritik.Nach einem Jahr Arbeit legte diese heute nun ihren Bericht vor.

VBS-Departementschefin Viola Amherd spricht mit den Truppen der Schweizer Armee im WEF-Einsatz, aufgenommen am 23. Januar 2019 in Davos. - keystone Anders tönt dies aber in der Parteienlandschaft, und zwar ausnahmsweise fast gleich von ganz links wie ganz rechts. Die Studienkommission sei politisch einseitig zusammengesetzt gewesen und lege nun ein «Gefälligkeitsgutachten» vor, kritisiert diepflichten dem bei: «Willkürliche Zusammensetzung, verweigerter Dialog, einseitige Themenwahl: Der Bericht der Studienkommission Sicherheitspolitik ist eine Farce», sagt Nationalrätin Marionna Schlatter.

Denn zu einer vorausschauenden Sicherheitspolitik gehörten auch die zivile Friedensförderung, Konfliktprävention und Klimaschutz. «Alles andere ist Sicherheitspolitik mit Scheuklappen», kritisiert Sicherheitspolitikerin Marionna Schlatter.

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