Der St. Galler Kantonsrat hat ein neues System für die Fahrzeugbesteuerung beschlossen, das künftig sowohl das Gewicht als auch die Leistung der Fahrzeuge berücksichtigt. Einer knappen Entscheidung zufolge werden schwere E-Bikes jedoch weiterhin besteuert.
Die Fahrzeugbesteuerung in St.Gallen ändert sich grundlegend – über die Besteuerung von E-Bikes streitet der Kantonsrat
Also hat die Regierung ein neues Besteuerungssystem vorgeschlagen: Künftig soll nicht nur das Fahrzeuggewicht besteuert werden, da schwerere Autos mehr Strassenschäden verursachen. Sondern gleichzeitig auch Personenschäden, da Autos mit viel Leistung öfter in schwere Unfälle verwickelt sind. Entsprechend soll künftig eine Steuer von 182 Franken pro Tonne und 1.27 Franken pro Kilowattstunde Leistung erhoben werden.
Während die FDP die Steuer beibehalten wollte, herrschte bei Mitte/EVP und SVP Uneinigkeit. SVP-Verkehrspolitiker Damian Gahlinger widersprach dem Kurs seiner Partei: «Wenn mehr Menschen aufs E-Bike umsteigen, lassen sie das Auto zu Hause. Das bedeutet mehr Platz auf den Strassen und mehr Parkplätze für Autos.» Schliesslich siegten die Befürworterinnen und Befürworter der E-Bike-Steuer mit 58 zu 53 Stimmen denkbar knapp.St.
Fahrzeugbesteuerung St.Gallen E-Bikes Mofas Strassenfinanzierung
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