Die EU-Staats- und Regierungschefs beschliessen eine strategische Agenda zur Stärkung der Verteidigung und Wirtschaft.
soll sich nach dem Willen ihrer Staats- und Regierungschefs in den kommenden Jahren mehr um Verteidigung und Wirtschaft kümmern. «Wir werden gemeinsam wesentlich mehr und besser investieren», heisst es in der sogenannten Strategischen Agenda, die beim EU-Gipfel am Donnerstag beschlossen wurde. Damit soll Europa in militärischen Belangen weniger abhängig werden und seine Rüstungsindustrie deutlich stärken.
Für das Papier hatte EU-Ratspräsident Charles Michel monatelang Gespräche mit den Staats- und Regierungschefs geführt. Es umreisst die Ausrichtung der EU für die kommenden fünf Jahre. Deutschland und Frankreich wollten eigentlich mehrere Änderungen durchsetzen, konnten sich aber nicht gegen den Widerstand zahlreicher anderer Länder durchsetzen. bezeichnete die Agenda als wenig ambitioniert.
Dafür wird auch die Europäischen Investitionsbank ins Spiel gebracht. Diese hatte jüngst angekündigt, ihr Engagement in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung auszubauen. Wenn die Förderbank auch in reine Rüstungsprojekte investieren soll, müssten sich die 27 Mitgliedsländer allerdings auf eine Änderung des Mandats verständigen.
Künftig sollen der Agenda zufolge europäische Armeen besser aufeinander abgestimmt sein. Derzeit nutzen die EU-Staaten zahlreiche unterschiedliche Modelle etwa von gepanzerten Fahrzeugen, Waffen und anderer Ausrüstung. Durch eine Vereinheitlichung könnte an vielen Stellen Kosten und Aufwand eingespart werden.
Verteidigung Wirtschaft Strategische Agenda Rüstungsindustrie
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