EU-Kommission relativiert Aussage zu Zahlungsstopp an Palästinenser

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Die EU-Kommission hat ihre Ankündigungen zum Einfrieren von Entwicklungshilfezahlungen an die Palästinenser relativiert.

ARCHIV - Von der EU-Kommission hiess es am Abend, da momentan keine Zahlungen vorgesehen seien, werde es vorerst nicht zu einer Zahlungsaussetzung kommen. Foto: Arne Immanuel Bänsch/dpa - sda - Keystone/dpa/Arne Immanuel Bänsch

In einer am Montagabend verbreiteten Pressemitteilung der Brüsseler Behörde heisst es, da momentan keine Zahlungen vorgesehen seien, werde es vorerst auch nicht zu einer Zahlungsaussetzung kommen. Zuvor hatte am Nachmittag der zuständige EU-Kommissar Oliver Varhelyi über den Kurznachrichtendienst X eine Überprüfung der EU-Entwicklungshilfen für die Palästinenser angekündigt und mitgeteilt, alle Zahlungen würden sofort ausgesetzt.

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