EU-Gipfel berät über Migration und Aufnahme neuer Länder

Die 27 Staats- und Regierungschefs der EU-Länder treffen sich in Granada. Beim Thema Migration droht Zoff. Dazu stellt sich die Frage: Wie muss sich die EU verändern, damit neue Länder beitreten können?

Beim informellen EU-Gipfel im spanischen Granada droht heute erneut Streit über die gemeinsame Migrationspolitik. Bis zum Donnerstagabend war unklar, ob Länder wie Polen undbereit sind, eine geplante gemeinsame Erklärung zum Thema mitzutragen. Grund ist nach Angaben von Diplomaten vor allem, dass die derzeitigen Pläne für eine Reform des europäischen Asylsystems ein Pflicht zur Solidarität vorsehen.

Ungarn und Polen halten zudem auch die am Mittwoch vereinbarten Pläne für einen Krisenmechanismus innerhalb des EU-Asylsystems für unzureichend. Sie wollen bei einem Massenzustrom von Migranten weitreichend von normalen Schutzstandards für diese Menschen abweichen können.kommen.

Beitrittsverhandlungen führte die EU zuletzt mit den Balkanstaaten Montenegro, Albanien, Serbien, Bosnien-Herzegowina und Nordmazedonien. Zudem sind neben der Ukraine auch noch das Kosovo sowie Moldau, Georgien und die Türkei Bewerberländer. Mit der Türkei gab es bereits lange Beitrittsverhandlungen, sie liegen allerdings seit Jahren wegen rechtsstaatlicher Defizite auf Eis.

20 Milliarden Euro davon sollen für die Lieferung von Waffen und militärischer Ausrüstungen dienen, die anderen 50 Milliarden Euro vor allem zur Stützung des ukrainischen Staatshaushalts und den Wiederaufbau. Da der Gipfel ein informeller ist, wird es allerdings keine offiziellen Beschlüsse geben. Am Tag zuvor fand ebenfalls in Granada bereits ein Europa-Gipfel mit rund 50 Staats- und Regierungschefs statt.

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