Jetzt landen Menschen wieder im Knast, die Geldstrafen nicht bezahlen können, etwa wegen Fahrens ohne Ticket. Aktivist*innen arbeiten dagegen an.
BERLIN taz | In Haus A der Justizvollzugsanstalt Plötzensee bereitet man sich schon vor. Noch sind viele der Zellen leer, aber ab 1. Juni wird sich das ändern. Wer Geldstrafen nicht bezahlen kann, muss dann wieder ins Gefängnis: Die coronabedingte Aussetzung der sogenannten Ersatzfreiheitsstrafen endet.
Die Ersatzfreiheitsstrafen sind ein Relikt aus dem 19. Jahrhundert, das sich bis heute als Teil unseres Rechtssystems gehalten hat. Am Anfang steht eine Geldstrafe, die – häufig ohne Gerichtsverfahren – immer dann verhängt wird, wenn eine Gefängnisstrafe nicht angemessen erscheint. Die Geldstrafe wird in Tagesätzen bemessen, die Höhe des Tagessatzes richtet sich nach den wirtschaftlichen Verhältnissen des Verurteilten.
Aber wie kann es ungerecht sein, wenn die Geldstrafen umso niedriger sind, je weniger jemand verdient? Nagrecha erklärt: weil erstens vor allem Armutsdelikte überhaupt bestraft werden – hier spielten Klassismus und auch Rassismus eine große Rolle. Und weil sich zweitens die Richter*innen, die in aller Regel einer anderen Schicht entstammen als die, über die sie richten, oft gar nicht vorstellen könnten, wie wenig Geld ein armer Mensch aufbringen kann.
Bald wieder überfüllt Vor Corona saßen in den Berliner Gefängnissen im Wochendurchschnitt weit über 300 Ersatzfreiheitsstrafer*innen ein. So viele, dass Haus A in Plötzensee längst nicht ausreichte.
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