Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan knüpft einen Nato-Beitritt Schwedens jetzt an die weitere Annäherung seines Landes an die Europäische Union bis hin zu einer vollen Mitgliedschaft.
Dies werde er beim Gipfel der 31 Nato-Staats- und Regierungschefs am Dienstag und Mittwoch in Vilnius deutlich machen, sagte Erdogan am Montag in Istanbul. Er erwarte, dass die EU den Weg für die Türkei zur Mitgliedschaft ebne, damit die Türkei den Weg Schwedens in die Nato ebnen könne.
Die Türkei ist offiziell Beitrittskandidat der EU, die Verhandlungen zur Aufnahme des Landes liegen aber seit Jahren auf Eis. Erdogan hatte lange Zeit auch kein gesteigertes Interesse daran gezeigt, dass der Annäherungsprozess wieder an Fahrt gewinnt. Andererseits blockiert die Türkei nach wie vor die Aufnahme Schwedens in die Nato, weil das Nordland nach Auffassung der Regierung in Ankara nicht ausreichend kooperiere im Kampf gegen kurdische Extremisten.
In der litauischen Hauptstadt Vilnius tagen am Dienstag und Mittwoch die Staats- und Regierungschefs der Allianz. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat wiederholt die Hoffnung geäussert, Schweden in Vilnius als 32. Mitgliedstaat des transatlantischen Bündnisses begrüssen zu können. Am Montag wollte Stoltenberg einen letzten Vermittlungsversuch unternehmen. In Vilnius sollten dazu Erdogan mit Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson zusammenkommen.
Die Bundesregierung ist mit Blick auf den angestrebten Beitritt Schwedens zur Nato zuversichtlich. Er rechne damit, dass es im Laufe der kommenden Tage zu einer"positiven Entwicklung" kommen werde, sagte ein ranghoher Regierungsvertreter in Berlin. Die Türkei hatte der Aufnahme Schwedens auf dem Nato-Gipfel in Madrid vergangenen Sommer grundsätzlich zugestimmt. Die Ratifizierung des Beitritts als letztem Schritt wird aber von der Regierung in Ankara blockiert.
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