In mehreren Bundesländern hat die Polizei Razzien im Zusammenhang mit der Produktion und dem Vertrieb rechtsextremer Musik durchgeführt. Der Verdacht: Volksverhetzung.
mehrere Objekte in verschiedenen Bundesländern durchsucht. Schwerpunkt des Einsatzes war Niedersachsen, wie die Generalstaatsanwaltschaft Celle mitteilte.
Daneben gab es Durchsuchungen in den Bundesländern Hamburg, Berlin, Thüringen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Auch auf der Insel Mallorca gebe es ein „Durchsuchungsobjekt“. Was genau durchsucht wurde, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Celle zunächst nicht mit. Weitere Informationen werde es nach Abschluss der Durchsuchungen geben. Ziel des Einsatzes war die Sicherung von Beweisen.
Es gehe um die Produktion sowie den nationalen und teilweise auch internationalen Vertrieb von strafrechtlich relevanter, volksverhetzender rechtsextremer Musik. Die Tätergruppe ist demnach bundesweit aktiv. Die Mitglieder seien größtenteils der rechtsextremen Szene zuzuordnen.
Am Montag hat Sahra Wagenknecht offiziell die Gründung ihrer eigenen Partei verkündet. Und eine erste Umfrage zeigt, dass das für andere Parteien ein sehr schlechtes Zeichen sein könnte.
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