Drei Szenarien für Polen: 'Das ist die wichtigste europäische Wahl in diesem Jahr'

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Drei Szenarien für Polen: 'Das ist die wichtigste europäische Wahl in diesem Jahr'
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Der Wahlkampf in Polen war von scharfen Attacken Richtung Deutschland geprägt. Dennoch warnt der frühere deutsche Botschafter in Polen, Rolf Nikel, vor einem Zerwürfnis zwischen beiden Ländern. 'Ich halte es für absolut notwendig, dass wir mit jeder polnischen Regierung Politik machen.

Wahlkampfauftritt mit PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski."Es gibt Grund zur Hoffnung, dass nach den Wahlen wieder ein etwas vernünftigerer Ton in die Debatte kommt - unabhängig davon, wie die Wahl ausgeht", sagt Rolf Nikel.An diesem Sonntag entscheiden die Polen, ob die rechtskonservative Partei "Recht und Gerechtigkeit" an der Macht bleibt oder von der Bürgerplattform abgelöst wird. Erwartet wird ein knapper Ausgang.

Schon in Ihrem Buch haben Sie geschrieben, es bestehe "die reale Gefahr, dass die PiS-Regierung diesen 'polnischen Moment' vorüberziehen lässt". Ist das im Wahlkampf nicht schon passiert? Polen hat sich in den letzten Jahren wirtschaftlich sehr stark entwickelt, nicht zuletzt wegen der europäischen Fonds und auch der wirtschaftlichen Kooperation mit Europa, insbesondere mit Deutschland. Die Gestaltung der Sozialpolitik ist eine Frage, die jeder Staat und jede Partei für sich beantworten muss.. Ist denkbar, dass die PiS mit ihr ein Bündnis eingeht?

Im Wesentlichen gibt es drei Szenarien. Das erste: Die PiS gewinnt die Wahl mit absoluter Mehrheit der Sitze im Sejm. Dann dürfte die derzeitige Politik mehr oder weniger fortgesetzt werden. Wenn die Opposition gewinnt, dann wird es einige Veränderungen geben. Aber ich warne davor, zu erwarten, dass dann alles wird wie vor 2015. Das wird nicht der Fall sein. Diese acht Jahre sind nicht spurlos an der polnischen Gesellschaft vorbeigegangen.

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