Bis Ende dieses Jahres sollten die Deutschen Hunderte Behördengänge online erledigen können. Dass daraus nichts wird, war klar. Dazu gibt es nun Streit im für das OZG zuständigen Gremium – Millionen Euro Digitalisierungsbudget drohen zu verfallen. SZPlus
Am Donnerstag trifft sich im Kanzleramt der IT-Planungsrat, in dem Bund und Länder eigentlich gemeinsam die Weichen stellen wollen für diedes deutschen Staatswesens.
Nach allem, was zu hören ist, dürfte in dem Gremium aber vor allem über die Frage gestritten werden, wer schuld daran ist, dass es in der Sache so schleppend vorangeht. Vertreter der verschiedenen föderalen Ebenen bezichtigen sich gegenseitig der Untätigkeit. Die Stimmung, heißt es, sei auf einem Tiefpunkt. Dabei gäbe es Dringliches zu erledigen. Am Silvestertag endet Deutschlands selbst gesetzte Modernisierungsfrist.
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