Die Kantonspolizei hat die Bewilligungen für eine am Freitagnachmittag angekündigte Israel-Mahnwache und eine Pro-Palästina-Demonstration in Basel wieder entzogen. Aus Sicherheitsgründen seien für beide Kundgebungen keine Bewilligung mehr möglich, teilte die Polizei mit.
Das Verbot gilt somit auch für eine für Samstag geplante Demonstration von Corona-Massnahmengegnern in Basel, wie ein Polizeisprecher der Kantonspolizei gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA bestätigte. Unter dem Namen «Demo für Frieden, Freiheit und Souveränität» war eine trinationale Kundgebung geplant, die zunächst bewilligt wurde. Gleichzeitig riefen antifaschistische Gruppen zu einer Gegendemonstration auf.
In Zürich sind für diese Woche sieben Gesuche für Demonstrationen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt eingegangen, wie ein Sprecher des Sicherheitsdepartements gegenüber Keystone-SDA sagte. Die Allgemeinverfügung zum Demonstrationsverbot gilt von Freitag 17 Uhr bis Sonntag 24 Uhr. Auch Standkundgebungen und Mahnwachen sind dann untersagt, wie die Polizei schreibt.
Sie schätze die «Wahrscheinlichkeit für Personen- und Sachschäden während Kundgebungen als sehr hoch ein». Deshalb sei das Risiko sowohl für Demonstrierende, als auch Passantinnen und Passanten, Polizeiangehörige und Rettungskräfte zu gross, heisst es in den Mitteilungen der Stadt Zürich und des Kantons Basel-Stadt.
03:10 Video Archiv: Basler Polizei verbietet Demos aus Sicherheitsgründen Aus Schweiz aktuell vom 13.10.2023. abspielen. Laufzeit 3 Minuten 10 Sekunden.
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