Die Schweiz übt sich einmal mehr im China-Spagat

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Die Schweiz empfängt heute hohen Besuch aus China. Gefragt ist diplomatisches Geschick. Denn der Umgang mit der Grossmacht ist stets eine Gratwanderung – im Spannungsverhältnis zwischen Wirtschaftsinteressen und Menschenrechten.

Die Schweiz empfängt heute hohen Besuch aus China. Gefragt ist diplomatisches Geschick. Denn der Umgang mit der Grossmacht ist stets eine Gratwanderung – im Spannungsverhältnis zwischen Wirtschaftsinteressen und Menschenrechten.Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann steht in einer Halle des Basler Rheinhafens und strahlt über das ganze Gesicht. Gemeinsam mit einer Delegation der chinesischen Regierung verfolgt er einen Löwentanz.

So hat es die Landesregierung in ihrer 2021 definierten China-Strategie festgehalten. Das Land sei «wohlhabender, aber nicht freier» geworden. Vor den Medien sagte Aussenminister Ignazio Cassis unverblümt: «Politisch bleibt China faktisch ein Einparteienstaat mit zunehmend autoritären Tendenzen.» Von einer «Demokratur»,Die ungewohnt deutlichen Worte sorgten in Peking für Empörung.

Das muss nicht viel heissen. Bereits 2017 hatten die damalige Bundespräsidentin Doris Leuthard und Präsident Xi Jinping eine Absichtserklärung für eine Modernisierung des Freihandelsabkommens unterschrieben. Ein Jahr später legte China die Gespräche bereits wieder auf Eis und weigerte sich in der Folge, den Dialog wieder aufzunehmen.

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