Die Erwartungen sind groß, dass bald Beitrittsgesprächen mit der Ukraine beginnen. Doch das wirft grundlegende Fragen zur EU-Erweiterung auf.
Die Erwartungen sind groß, dass noch dieses Jahr Beitrittsgespräche mit der Ukraine beginnen. Doch das wirft grundlegende Fragen zur EU-Erweiterung auf.Debatte über Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine wirft grundlegende Fragen auf
Die Debatte über Vertragsänderungen haben die Regierungen Deutschlands und Frankreichs mit einem gemeinsamen Reformpapier angestoßen. Konkreter könnte es in drei Wochen beim EU-Gipfel in Brüssel werden. Die Zeit drängt. Die Erwartungen sind hoch, dass die 27 EU-Staaten noch in diesem Jahr offizielle Beitrittsgespräche mit der Ukraine eröffnen.
Die EU-Kommission hat Verbesserungen etwa im Kampf gegen Korruption zu Bedingungen für Beitrittsgespräche gemacht. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, zu Gast in Granada, gab sich unbeirrt. „Wir haben die sieben Empfehlungen der EU-Kommission fast vollständig erfüllt“, sagte Selenskyj, „und werden in diesem Jahr bereit sein, die EU-Beitrittsgespräche aufzunehmen.“ Die EU-Kommission wird dazu demnächst einen Zwischenbericht veröffentlichen.
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