«Die Linke muss akzeptieren, dass Pazifismus die Ukraine nicht rettet» news nachrichten
Die «Lex Ukraine» ist eine parlamentarische Initiative, lanciert von der Mitte-Partei. Damit sollen andere Nationen, Schweizer Kriegsmaterial an die Ukraine weitergeben dürfen, sofern diese mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine in Verbindung stehen.
Noch am Wochenende sah es danach aus, dass sich keine Lösung finden würde, da sich die Grünen und die SVP gemeinsam mit Teilen der SP dezidiert gegen die Änderung des Gesetzes gestellt haben. Die unheilige Allianz kam aber aus unterschiedlichen Gründen zustande. Die Linken beziehen sich auf pazifistische Motive, während die Rechten nicht an der Schweizer Neutralität ritzen wollen.
Was müsste geschehen, damit das Parlament der Gesetzesanpassung zustimmt? «In erster Linie braucht es massiven Druck auf jene linken Parlamentarier*innen, die sich dem Kompromiss widersetzen», sagt Strijbis. Aber müssten wohl in beiden Pol-Parteien Abweichler gefunden werden. «Die Linke muss akzeptieren, dass Pazifismus die Ukraine nicht rettet.»
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Krieg in der Ukraine - Bald «Ende Feuer» für die Ukraine?Der Nachschub von Munition für den ukrainischen Überlebenskampf stockt. Dem überfallenen Land läuft die Zeit davon.
Read more »
Gefährliche Reise in die Ukraine – USA sandten Moskau eine Vorwarnung wegen Bidens Kiew-BesuchDiese Bilder gehen am Montag um die Welt: Der amerikanische Präsident reist ins Kriegsland Ukraine und trifft dort Präsident Wolodimir Selenski.
Read more »
Gefährliche Reise in die Ukraine – USA sandten Moskau eine Vorwarnung wegen Bidens Kiew-BesuchDiese Bilder gehen am Montag um die Welt: Der amerikanische Präsident reist ins Kriegsland Ukraine und trifft dort Präsident Wolodimir Selenski.
Read more »
Gefährliche Reise in die Ukraine – USA sandten Moskau eine Vorwarnung wegen Bidens Kiew-BesuchDer US-Präsident Joe Biden besucht die Ukraine. Die Reise ist nicht ungefährlich. Der Kreml wurde vorab informiert.
Read more »
Krieg in der Ukraine - US-Präsident Biden in Kiew: «Bleiben an der Seite der Ukraine»Us-Präsident JoeBiden kündigt in Kiew neue Hilfe von einer halben Milliarde Dollar an: «Die Amerikaner und die Welt stehen weiter an der Seite der Ukraine.»
Read more »
Ukraine Krieg: Geheim-Software aus USA soll Ukraine helfenIm Ukraine-Krieg setzt die Ukraine auch eine Software mit Künstlicher Intelligenz ein. Damit werden gegnerische Ziele identifiziert und lokalisiert.
Read more »