Steht die Koalition hinter Olaf Scholz? Der Zorn des Andrij Melnyk, MeToo bei den Linken – und ein frivoler Festtag. Das ist die Lage am Mittwoch.
Sondervermögen für die Bundeswehr
aus. Hier trifft ihn Widerstand aus den eigenen Reihen. In der SPD ist der pazifistische Flügel längst nicht davon überzeugt, dass dies eine sinnvolle Ausgabe ist. Scholz braucht dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit, und Friedrich Merz von der Union hat schon angekündigt, dass er ihm die nicht so einfach verschaffen wird.
Darüber hinaus wird Scholz von Spitzenpolitikerinnen und -politikern seiner Koalitionspartner unverblümt kritisiert. In Wahrheit müsste er diestellen und überstehen, damit bewiesen wird, dass Deutschland in dieser schweren Zeit entgegen dem Augenschein eine stabile Regierung hat.Was in der Nacht zu Mittwoch geschah:
Wolodymyr Selenskyj berichtet vom massiven russischen Truppenaufmarsch. Moskau kündigt eine weitere Feuerpause in Mariupol an. Und: Sigmar Gabriel räumt Fehler im Zusammenhang mit Nord Stream 2 ein.Polen heißt Millionen ukrainische Geflüchtete willkommen – die Grenze zu Belarus aber hält Warschau weiter geschlossen.Die Lage in Mariupol könnte Wolodymyr Selenskyj zufolge nicht schwieriger sein.
Das belagerte Stahlwerk Azovstal in der Hafenstadt wird laut einem Präsidentenberater mit bunkerbrechenden Bomben attackiertNun also hat sie begonnen, Russlands Offensive im Donbass. Für beide Seiten könnten die Gefechte zum Abnutzungskrieg werden –
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