Das Bundeswirtschaftsministerium ist wegen des jüngsten Preisverfalls bei Solarmodulen um die deutschen Hersteller besorgt.
Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck mit Gunter Erfurt, CEO von Meyer Burger, zu Besuch in einer ZellfabrikDeswegen würden derzeit alle Optionen geprüft, heisst es in einer Antwort des von den Grünen geführten Ministeriums auf eine parlamentarische Anfrage des Linken-Abgeordneten Christian Leye. «Dies umfasst handelsrechtliche und förderpolitische Optionen.» Das Schreiben von vergangener Woche lag der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag vor.
Als Antwort erwägt das Ministerium von Vize-Kanzler Robert Habeck staatliche Hilfen, für die aber per Einzelfallprüfung Genehmigungen der EU-Kommission eingeholt werden müssten. Ziel sei es zuletzt gewesen, Leuchtturm-Projekte zu identifizieren. Allerdings kämen hier Subventionen nur in strukturschwachen Gebieten infrage. Das Interesse von Unternehmen sei im Sommer abgefragt worden. «Es sind zahlreiche Skizzen fristgerecht eingegangen.
«Der Solarbranche steht das Wasser bis zum Hals», sagte Leye, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linken im Bundestag zu Reuters. «Der Regierung ist das bewusst, doch sie verspielt Zeit.» Sie tue so, als könne sie sich auf einem Förderprogramm ausruhen, das noch in den Kinderschuhen stecke. «Damit gefährdet sie die Zukunft der Solarindustrie in Deutschland und mit ihr Tausende Arbeitsplätze. Viele wünschen sich schnellere Massnahmen.
Die Branche hatte zuletzt trotz hoher Nachfrage vor Pleiten europäischer Solarproduzenten gewarnt. Grund sind die rasant gesunkenen Preise für Solarmodule, auch PV-Module genannt.
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