Litauens Schritt aus dem Streumunitions-Übereinkommen alarmiert NGOs, die weitere Vertragsausstiege fürchten.
Der Rest einer Streumunition steckt in einem Sonnenblumenfeld in der Region Charkiw in der Ukraine.Litauen ist aus dem Übereinkommen zum Verbot von Streumunition ausgetreten. NGOs befürchten, dass diese Entscheidung andere Staaten ermutigen könnte, sich von Abkommen zurückzuziehen, die den Schutz von Zivilist:innen im Krieg gewährleisten sollen.
«Das Ziel dieses Rechtsgefüges ist es, Zivilisten in bewaffneten Konflikten zu schützen», sagt Gabelnick. «Wenn ein Land befürchtet, dass ein Krieg ausbrechen könnte, ist es nicht der richtige Zeitpunkt, ein Abkommen zu verlassen, das die Zivilbevölkerung schützen soll.» Litauen bekräftigte, dass die Streumunition, die seine Armee eines Tages einsetzen könnte, seiner Verteidigung dienen wird. «Konventionen sind wichtig, wenn alle Länder ihnen beitreten»,
Laut Tamar Gabelnick hat Streumunition nur einen begrenzten militärischen Nutzen, während ihre negativen Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung und den Wiederaufbau eines Landes nach einem Krieg sehr real sind.vom September waren im Jahr 2023 93% der Opfer dieser Waffen Zivilist:innen – eine Folge des grossen Einschlagradius und des hohen Anteils an Bruchstücken, die beim Aufprall auf den Boden nicht explodieren.
«Es ist nicht überraschend, dass die baltischen Staaten der Meinung sind, dass die Verteidigung ihrer Grenzen durch Antipersonenminen verstärkt werden könnte. Auch die zaghaften Reaktionen der NATO-Mächte, zu denen auch Litauen gehört, haben die NGOs nicht beruhigt, da sie sich eine entschiedenere Haltung gewünscht hätten. Vor allem von Frankreich und Deutschland, die zu diesem Fall geschwiegen haben.
«Wir sind überzeugt, dass unser Aussenminister mehr Präsenz zeigen sollte, um anzuprangern, was in der Welt und insbesondere in Litauen geschieht.»
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